Baerbock: Stärker gegen russische Desinformation vorgehen
Während ihrer Reise durch die baltischen Staaten versprach Außenministerin Annalena Baerbock mehr Unterstützung gegen russische Einflussversuche und Übergriffe.
(Bild: Dilok Klaisataporn/Shutterstock.com)
Außenministerin Annalena Baerbock will gemeinsam mit den baltischen Staaten noch stärker gegen Desinformationskampagnen aus Moskau vorgehen. Estland, Lettland und Litauen seien seit längerem besonders russischen Desinformationskampagnen ausgesetzt, sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstag nach einem Treffen mit ihrer estnischen Amtskollegin Eva-Maria Liimets in Tallinn.
Wegen ihres hohen russischsprachigen Bevölkerungsanteils würden die Staaten des Baltikums diese Herausforderung schon seit längerem angehen.
"Wir sind uns einig, dass wir das nicht nur nicht zulassen wollen, sondern dass wir uns gemeinsam dagegen stellen", sagte Baerbock. Dabei gehe es besonders um die Frage, wie sich freie und offene Gesellschaften gegen Informationskriege verteidigen könnten. Falsche Narrative müssten mit Fakten und eigenen Argumenten aus dem Weg geräumt werden. Propaganda dürfe nicht mit Gegenpropaganda entgegentreten werden, sondern "mit Transparenz, mit kritischer Öffentlichkeit, mit starken und freien Medien", betonte Baerbock.
Lügen erkennen können
"Wir brauchen dafür einen langen Atem, aber dieser lange Atem macht unsere Gesellschaft widerstandsfähiger und ist der beste Schutz gegen totalitäre Ideologien", sagte die Ministerin. "Dass junge russischsprachige Menschen gegen Putins Kriegs und die schrecklichen Gräueltaten protestieren, zeigt, dass sich diese Arbeit jeden Tag aufs Neue lohnt und zeigt, wie wichtig es ist, dass Putins Lügen auch als solche erkannt und vor allem benannt werden."
Baerbock hatte sich zuvor zum Abschluss ihres Besuches in Lettland am Morgen in Riga mit Vertreterinnen von Resilienzinitiativen getroffen. Deutschland engagiert sich in der Region seit 2016 bei Maßnahmen, mit denen der Kampf gegen russische Desinformation etwa durch politische Debatten, Workshops, Schulungen, Kulturveranstaltungen oder Austauschreisen gefördert werden soll.
(kbe)