Bekommt Niedersachsen digitale Knöllchen? Ministerium will keine Details kennen
Niedersachsens Behörden sollen digitaler werden. Das wird sich bald auch auf Strafzettel für Falschparker auswirken.
Niedersachsen führt den digitalen Strafzettel ein, zumindest bei der Erfassung von Ordnungswidrigkeiten. Parksünder werden voraussichtlich weiter wie gewohnt Post von der Ordnungsbehörde bekommen.
(Bild: SvetaZi/Shutterstock.com)
- Niklas Jan Engelking
- mit Material der dpa
Knöllchen sollen in Niedersachsen digital werden. Statt wie bisher auf einem Papierabreißblock soll das Kontrollpersonal Parkverstöße oder andere Verkehrsordnungswidrigkeiten mit einer App notieren, die die Daten gleich an die zuständige Behörde weiterleitet, wie das niedersächsische Innenministerium mitteilte. Detailfragen dazu, wie Bürgerinnen und Bürger damit künftig von ihrem Strafzettel erfahren, konnte das Ministerium zunächst nicht beantworten.
Es spricht aber alles dafür, dass die Kontrollierer vor Ort die Verkehrsordnungswidrigkeiten per App aufnehmen und diese dann zur weiteren Bearbeitung an die zuständige Stelle schicken – welche dann ganz klassisch einen Bußgeldbescheid per Post an die Betroffenen versendet. So zumindest ist es auf der Website der IT-Beratung GovConnect aufgeführt, welche pmOwi, die Software hinter dem digitalen Knöllchen entwickelt hat.
Effizientere Erfassung und Bearbeitung
Vorteile der neuen Lösung liegen demnach vor allem in der leichteren Datenerfassung vor Ort und einer effizienteren weiteren Bearbeitung im Anschluss. In einem Pilotprojekt wurde das Verfahren 2018 bereits ein Jahr lang in Wildeshausen südlich von Oldenburg getestet. Später wurde es in Zusammenarbeit der Polizei mit kommunalen Spitzenverbänden weiter ausgearbeitet.
Seit einiger Zeit können Kommunen sich für das Verfahren anmelden. 60 Prozent von ihnen haben das laut dem Innenministerium bereits getan. Ab dem 2. Halbjahr 2025 soll die Technik eingesetzt werden können.
Projekt kostete einmalig rund 400.000 Euro
Den Angaben nach ist der digitale Strafzettel das erste Projekt, das von GovConnect für das Bundesland und Kommunen entwickelt wurde. GovConnect ist ein gemeinsames Tochterunternehmen des Landes Niedersachsen sowie kommunaler IT-Unternehmen und Spitzenverbände.
Das Projekt kostete einmalig rund 400.000 Euro, die das Land Niedersachsen zahlte. Den laufenden Betrieb stemmen hauptsächlich die Kommunen. Sie erhalten dazu jährlich einen Zuschuss von 150.000 Euro vom Land. "Diese Digitalisierung wird die Arbeit der Polizeibeamtinnen und -beamten erleichtern und zukunftsfähig machen sowie den Aufwand in den Kommunen erheblich reduzieren", sagte Horst Baier, der im Innenministerium die Stabsstelle für Informationstechnik der Landesverwaltung leitet. Über die App könnten Ordnungswidrigkeiten zudem statistisch ausgewertet werden.
(nen)