Benachteiligung von Spotify & Co: EU-Kommission will Apple angeblich abstrafen

Der langjährige Streit zwischen Spotify und Apple steuert offenbar auf ein Finale zu: Die EU-Kommission will einem Bericht zufolge eine umstrittene App-Store-Regel streichen, mit der Apple anderen Anbietern seit jeher untersagt, in ihren iPhone-Apps auf günstigere Kaufmöglichkeiten zu verweisen. Die Regulierer verleihen der Entscheidung gerade noch den "letzten Schliff", wie die Finanznachrichtenagentur Bloomberg unter Verweis auf mit der Untersuchung vertraute Personen berichtet. Auch das Verhängen einer unter Umständen hohen Strafzahlung gegen Apple sei möglich. Die Entscheidung soll demnach Anfang 2024 veröffentlicht werden.

iPhone-Apps: Kein Verweis auf andere Kaufmöglichkeiten erlaubt

In iOS-Apps dürfen keine Hinweise auf externe Möglichkeiten etwa zum Abschluss eines Abos im Web auftauchen. Zugleich wird App-Anbietern vorgeschrieben, Apples In-App-Kaufschnittstelle zu verwenden. Von sämtlichen In-App-Käufen behält Apple auf diese Weise eine Provision in Höhe von 15 bis 30 Prozent automatisch ein. Seit Jahren laufen vorwiegend große Anbieter Sturm gegen diese Regel – bislang allerdings weitestgehend vergeblich. Manche Anbieter reichen die Apple-Provision an den Endkunden durch. Dieser zahlt dann mehr, wenn er das Abo in der App statt direkt auf der Webseite des Anbieters abschließt.

Andere Firmen, darunter auch Spotify, haben die In-App-Kaufmöglichkeit aus ihren Apps entfernt und sehen sich dadurch im Nachteil. Zuletzt forderte Spotify die Kunden, die ihr Abo als In-App-Kauf auf dem iPhone abgeschlossen hatten, dazu auf, das Zahlungsmittel zu ändern. Erschwerend hinzu kommt, dass Apple mit Apple Music ein direkter Konkurrent im Musik-Streaming-Markt ist.

Im Rechtsstreit zwischen Epic Games und Google wurde vor Kurzem bekannt, dass Spotify für seine Android-App einen Sonder-Deal mit Google aushandeln konnte, durch den keine Provisionszahlung an den Plattformbetreiber nötig war – Spotify aber seine eigene Zahlungsschnittstelle integrieren durfte.

Kartelluntersuchung läuft seit vier Jahren

Die Untersuchung der App-Store-Regeln von Apple geht auf eine von Spotify vor knapp vier Jahren eingereicht Beschwerde zurück. Vor über zwei Jahren kam die EU-Kommission zum vorläufigen Schluss, dass Apples Regeln den Wettbewerb im Musik-Streaming-Markt verzerren und damit gegen Wettbewerbsrecht verstoßen. Spotify kritisierte mehrfach, dass das Vorgehen der Regulierer viel zu zögerlich sei.

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Den Vorwurf, dass Apple mit dem Zwang zur Verwendung der hauseigenen In-App-Bezahlschnittstelle die marktbeherrschende Position missbraucht, ließ die Kommission im Frühjahr allerdings fallen. Hintergrund dürfte sein, dass eine solche Vorschrift einer Zahlungsschnittstelle durch einen Gatekeeper und Plattformbetreiber wie Apple mit dem Digital Markets Act in Europa ohnehin nicht vereinbar sein dürfte.

(lbe)