Bericht: Bundesfinanzminister droht mit Ausstieg aus Software-Projekt Fiscus
Hans Eichel verlangt, dass realistische Ziele für die Verwaltungsoftware der Finanzämter gesteckt werden.
Bundesfinanzminister Hans Eichel droht den Ländern mit dem Aus für das gemeinsame Software-Projekt "Fiscus". Das geht aus einer Vorlage Eichels für die Sitzung der Finanzministerkonferenz an diesem Donnerstag hervor, die dem Handelsblatt vorliegt. Vor kurzem hieß es in Medienberichten, die Fiscus GmbH prüfe, "13 Jahre erfolglose Entwicklung für ein Lohnsteuerprogramm einfach zu begraben und das vorhandene Programm eines der Bundesländer weiterzuentwickeln".
Bereits 1991 hatten sich die Länder darauf geeinigt, mit Beteiligung des Bundes gemeinsam die Software für die Verwaltung der Finanzämter zu entwickeln und so auch die elektronische Steuererklärung zu ermöglichen. Nachdem das Projekt bis 2001 keine Ergebnisse gebracht, aber 170 Millionen Euro verbraucht hatte, verabredeten die Finanzminister den Neustart in Form einer GmbH.
Wie ein Gutachten jetzt zeige, habe dies die Probleme nicht gelöst, obwohl der Jahresetat auf 42 Millionen Euro aufgestockt wurde, schreibt die Zeitung. Bisher laufen erst zwei kleine Programme in je einem Finanzamt. Eichel verlange jetzt von den Ländern, die Fiscus GmbH zu sanieren und ihr realistische Ziele vorzugeben. Andernfalls werde sich der Bund, der inzwischen 43 Prozent der Kosten trägt, aus dem Projekt verabschieden. (dpa) / (anw)
