Broadcast Flag steht wieder auf der politischen Tagesordnung
Ein Ausschuss des US-Senats hat sich erneut mit dem Thema "Kopierschutzsignal für digitale Inhalte" befasst.
Der US-amerikanische Senatsausschuss für Handel, Wissenschaft und Verkehr hat sich in einer Anhörung mit dem Thema "Broadcast and Audio Flag" beschäftigt. Dabei hat sich der vorsitzende Senator, der Republikaner Ted Stevens, dafür eingesetzt, die Regulierungsbehörde Federal Communications Commission (FCC) zu ermächtigen, Hersteller digitaler TV- und Radio-Empfänger dazu zu verpflichten, ein von der Unterhaltungsindustrie eingeführtes Kopierschutzsignal zu unterstützen. Stevens, der in Medienberichten als einflussreicher Politiker eingeschätzt wird, sieht die Technik als notwendig an, um illegales Kopieren und die Verbreitung digitaler Inhalte via Internet zu verhindern.
Die FCC hatte Ende 2003 beschlossen, die Hersteller von digitalen TV-Receivern dazu zu verpflichten, dass ihre Geräte das Broadcast Flag lesen können müssen. Die Anweisung wurde von Richtern unwirksam gemacht, nachdem Verbraucherschützer die Regulierungsbehörde unter anderem mit dem Argument verklagte, die FCC habe ihren Kompetenzbereich verlassen. Im Juni 2005 weigerte sich der Haushaltsbewilligungsausschuss für Handel, Justiz und Wissenschaft des US-Senats, einen Passus zu Gunsten des Broadcast Flag in das Gesetz zur Bewilligung von Mitteln für die Regulierungsbehörde aufzunehmen.
Die Politiker im US-Kongress hält das nicht davon ab, sich weiter mit dem Broadcast Flag zu beschäftigen, beispielsweise im November 2005 in einem Abgeordnetenhaus-Unterausschuss. Seinerzeit wie auch in der gestrigen Senatsausschusssitzung ging es darum, die Balance zwischen den Interessen der Industrie und von Verbrauchern zu wahren. Gruppen wie die American Library Association befürchten, durch das Broadcast Flag könnten die Möglichkeiten von Verbrauchern und Lehrern eingeschränkt werden, Sendungen zu sehen, aufzuzeichnen und weiterzugeben. Befürworter des Broadcast Flag wie Andrew Setos von der Fox Entertainment Group wendet ein, für Sender, die kein Digital Rights Management anwenden, könne es schwer werden, ihre Zuschauer und -hörer mit attraktiven Inhalten zu versorgen, denn die Inhalteanbieter legten wert auf den Schutz vor unerlaubter Verbreitung. (anw)
