Brüssel prüft den Einsatz von Nacktscannern an Flughäfen

EU-Verkehrskommissar Siim Kallas hat angekündigt, im April einen ausführlichen Untersuchungsbericht über Ganzkörper-Scanner zur Absicherung des Flugverkehrs vorlegen zu wollen. Bei der Analyse solle der Einsatz der Kontrolltechnik an Flughäfen auch unter Aspekten wie Gesundheits- und Datenschutz genau beleuchtet werden, erklärte (PDF-Datei) der Este bei einer Debatte im EU-Parlament. Die sogenannten Nacktscanner allein seien nicht entscheidend, meinte er. "Um Anschläge auf die zivile Luftfahrt zu verhindern, brauchen wir eine Bandbreite an gemeinsamen und abgestimmten Maßnahmen."

Anhand des Reports sollen Kommission, EU-Rat und die Volksvertreter gemeinsam entscheiden, ob die Durchleuchtung von Flugpassagieren bis auf die Haut nun doch EU-weit geregelt werden soll. Kallas hat sich prinzipiell für diesen Ansatz ausgesprochen. Ein erster Anlauf Brüssels scheiterte vor zwei Jahren am Widerstand der Abgeordneten, so dass die Mitgliedsstaaten bislang freie Hand haben.

Für die Fraktion der Sozialdemokraten führte der Belgier Saïd El Khadraoui ins Feld, dass die Befürworter der Scanner nicht weiter den Eindruck vermitteln sollten, dass die Geräte eine hundertprozentige Sicherheit garantieren könnten. Die Apparate seien beispielsweise nur in der Lage, Sprengstoff auf dem Körper aufzuspüren – nicht aber darin. Im Namen der spanischen Ratspräsidentschaft befand Alfredo Pöerez Rubalcaba, dass die Mittel zur Terrorismusbekämpfung auf der Höhe der Zeit sein müssten. Nötig sei aber eine übergreifende Position für die gesamte Flugsicherheit. Andernfalls gebe es Schwachstellen, "die uns alle gemeinsam gefährden". (pmz)