Buffalo darf wieder WLAN-Geräte in den USA verkaufen
Dank einer gerichtlichen Verfügung darf Buffalo Technology seine WLAN-Geräte wieder auf dem US-Markt anbieten. Der Lizenzstreit mit der australischen CSIRO ist jedoch nicht beendet.
Der WLAN-Hersteller Buffalo Technology hat in dem gerichtlichen Streit mit der australischen Forschungseinrichtung CSIRO (Commonwealth Scientific and Industrial Research Organization) eine einstweilige Verfügung erwirkt, die es dem Unternehmen erlaubt, auf dem US-amerikanischen Markt wieder WLAN-Produkte zu verkaufen. Ein texanisches Gericht hatte im Jahr 2007 das CSIRO gehörende US-Patent 5,487,069 ("Wireless LAN") für gültig erklärt und somit die Grundlage geschaffen, dass die Forschungseinrichtung dafür Lizenzgebühren verlangen kann. Die US-Niederlassung des japanischen Herstellers Buffalo Technology hatte Verhandlungen mit CSIRO über die Zahlung von Lizenzgebühren im Jahr 2005 abgebrochen und anschließend gegen die Zuteilung des bereits 1992 beantragten Patents geklagt.
Der United States Court of Appeals for the Federal Circuit hat dieses Verfahren nun an das texanische Gericht zurückverwiesen. Die Anweisung enthält außerdem die Verfügung, dass Buffalo auf dem US-amerikanischen Markt wieder WLAN-Geräte verkaufen darf, die dem IEEE-Standard 802.11a/g/n entsprechen. Laut der Mitteilung von Buffalo Technology glaubt der Hersteller, dass die gerichtliche Verfügung erfolgte, da das Gericht die Patentansprüche der CSIRO anzweifelt. Der Hersteller will nun mit weiteren Schritten eine Aufhebung des Patentanspruchs erwirken.
Anderenfalls drohen Buffalo Technology Lizenz- und Strafzahlungen, von denen grundsätzlich auch andere WLAN-Hersteller wie D-Link und Netgear weltweit betroffen sein könnten. Linksys und seine Mutter Cisco haben mit CSIRO ein Lizenzabkommen geschlossen. Das Patent 5,487,069 bezieht sich auf die Verwendung der OFDM-Technik in aktuellen WLAN-Produkten: Es beschreibt technische Bestandteile heute gängiger Funknetze (WLANs, Wimax), darunter OFDM (Orthogonal Frequency Division Multiplexing – Nutzung vieler, einzeln modulierter Subträger) und FEC (Forward Error Correction – Vorweg-Fehlerkorrektur beim Sender durch Einbau redundanter Daten) in WLANs bei Frequenzen oberhalb von 10 GHz. (rek)
