Bundeswahlleiter fordert mehr Wahlen per Internet

Bundeswahlleiter Johann Hahlen hat sich für mehr Wahlen per Internet ausgesprochen. In der Neuen Osnabrücker Zeitung regte er an, zum Beispiel bei Betriebsratswahlen, Urabstimmungen, Aktionärsversammlungen oder Wahlen an Universitäten die elektronische Stimmabgabe anzuwenden. Damit könne diese Alternative zur herkömmlichen Stimmzettel-Wahl erprobt und der Bevölkerung nahe gebracht werden.

"Auf diese Weise lässt sich meines Erachtens eine Vertrauensbasis schaffen auch für den Einsatz des Internets bei politischen Wahlen", sagte der Bundeswahlleiter. Die Voraussetzungen für eine Online- Abstimmung etwa bei Bundestags- oder Europawahlen seien gegenwärtig aber noch nicht erfüllt. Hahlen, der auch Präsident des Statistischen Bundesamtes ist, plädierte für ein schrittweises Vorgehen. Dazu sollten neben der verstärkten Nutzung des Internets bei nichtpolitischen Entscheidungen auch eine flächendeckende Anwendung elektronischer Wahlgeräte sowie eine Vernetzung der 80.000 Wahllokale in Deutschland gehören. (dpa) / ()