CSU verlegt auf absehbare Zeit alle Großveranstaltungen ins Netz

Nach der Absage ihres großen Parteitags im Dezember will die CSU wegen der Corona-Krise auf absehbare Zeit keine großen Präsenzveranstaltungen mehr durchführen. "Wir haben für uns als CSU heute festgehalten, dass vor Ort unter Einhaltung der generellen Regeln von Vorsicht und Umsicht natürlich Veranstaltungen, wenn sie denn notwendig sind, stattfinden können", sagte Generalsekretär Markus Blume am Montag nach einer Sitzung des CSU-Vorstands in München. "Aber wir sehen hier eine besondere Vorbildwirkung für uns als CSU-Landesleitung und deswegen haben wir entschieden, dass größere Veranstaltungen und Großveranstaltungen wie Parteitage bis auf weiteres abgesagt sind."

Kein Ersatz für die Präsenz

Auf Nachfrage erklärte Blume, dass digitale Parteitage natürlich klassische Präsenzveranstaltungen "nie ersetzen können". Derzeit sei es aber nicht anders möglich. Da das deutsche Parteiengesetz bisher reine Online-Wahlen von Parteiposten oder die Aufstellung von Listen für Wahlen nicht zulasse, müsse man hier noch "etwas auf Sicht fahren". Im Bund gebe es bereits entsprechende Gespräche, welche Notfallmechanismen hier möglich seien, sollte die Corona-Situation noch schwieriger werden. In der CSU steht spätestens im Sommer 2021 die Aufstellung der Liste für die Bundestagswahl und im Herbst des kommenden Jahres Neuwahlen – etwa für den Parteivorsitz – an.

Blume betonte, dass der am kommenden Samstag anstehende reine Internet-Parteitag den Parteitag im Dezember ersetzen werde. Eine Verschiebung, wie sie zwischenzeitlich innerparteilich diskutiert worden war, ist demnach vom Tisch. Die CSU setze stattdessen auf das Internet, der digitale Austausch sei das neue normal: "Wir werden das alles virtuell machen, neue Wege gehen, die Neumitglieder virtuell willkommen heißen, wie auch eine Basis-Tour des Ministerpräsidenten und Parteivorsitzenden virtuell digital organisieren."

Hunderte Teilnehmer

Erstmals hatte die CSU im Frühjahr einen kleinen Parteitag komplett im Internet abgehalten, damals war aber nur eine relativ überschaubare Zahl an Mitgliedern der Rede von Parteichef Markus Söder zugeschaltet. Nach den Worten von Blume ist dies am Samstag anders. Rund 800 Delegierte seien geladen, um über eine Vielzahl an Anträgen zu diskutieren. Insgesamt seien rund 150 Anträge eingereicht worden von denen nach einer internen Beratung im Internet nun 15 "herausgehoben beraten werden". Inhaltlich würden sich diese unter anderem mit der Digitalisierung der Bildung, dem Schutz von Kindern und der Polizeiarbeit befassen.

Seit diesem Montag bietet die CSU zudem neben der klassischen Mitgliedschaft auch reine Onlinemitgliedschaften an. "Das ist ein zu Novum in der deutschen Parteienlandschaft", sagte Blume. Er sei zugleich sehr froh, dass CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak als erster eine solche Onlinemitgliedschaft abgeschlossen habe. Normalerweise sind Mitgliedschaften in anderen Parteien bei der CSU per Satzung verboten, einzig bei der Schwesterpartei CDU gebe es eine Ausnahme.

(mho)