"Desinformationsproblem": Obama für schärfere Regulierung von Social Media

Von Algorithmen in sozialen Netzen verbreitete Desinformation sei eine Gefahr für die Demokratie, meint der ehemalige US-Präsident. Das ließe sich aber ändern.

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Obama in Stanford

(Bild: Barack Obama)

Lesezeit: 2 Min.

Der ehemalige US-Präsident Barack Obama hat sich dafür ausgesprochen, die Regeln für soziale Netzwerke zu verschärfen. Die müssten außerdem besser offenlegen, welche Inhalte ihre Algorithmen verbreiten, forderte er. Nur so könne das "Desinformationsproblem" gelöst werden, sagte er auf einer Veranstaltung der Universität Stanford in Kalifornien.

Wenn das gelingt, werde man damit zwar nicht alles heilen, woran die US-amerikanische Demokratie kranke oder was am Grundgerüst der Welt feile, aber man könne wenigstens Spaltungen eindämmen und damit beginnen, Vertrauen und Solidarität wiederherzustellen. Er bezeichnete Europa als Vorbild, denn dort würden einige der weitreichendsten Gesetze gegen den Missbrauch durch Tech-Konzerne vorangetrieben.

Wie die Universität zitiert, forderte Obama in der Rede, dass die Algorithmen von Technikkonzernen genauso reguliert werden wie die Sicherheit von Fahrzeugen, Flugzeugen, Lebensmitteln und anderer Produkte. Es gehe in der Debatte um die Gefahr von Desinformation so viel darum, was die Nutzer und Nutzerinnen einstellen, viel wichtiger sei aber, was die Plattformen befördern und weiterverbreiten. Obama lobte zwar die Fähigkeit der Plattformen, positive Veränderungen voranzutreiben, aber die Konzerne bräuchten "einen anderen Nordstern als nur das Ziel, Geld zu machen und Profite zu erhöhen". Außerdem plädierte er für Änderungen an Section 230 des Communications Decency Acts, die soziale Netze vor Konsequenzen für Nutzerinhalte schützt.

Er selbst ärgere sich, dass er nicht früher erkannt habe, wie anfällig seine Gesellschaft für Lügen und Verschwörungstheorien geworden sei, obwohl er selbst ein Ziel gewesen sei: "Putin hat das nicht getan. Er musste gar nicht. Wir selbst haben uns das angetan." Gleichzeitig gab er sich überzeugt, dass autokratische Herrscher wie der russische Präsident diese Plattformen als strategische Waffen benutzen würden, um demokratische Gesellschaft anzugreifen, die sie als Bedrohung empfinden. Aber die sozialen Netzwerke seien Werkzeuge, die uns nicht kontrollieren, "wir kontrollieren sie". Sie könnten verändert werden und es müsse jetzt entschieden werden, was wertvoll sei. Dann könnte man diese Werkzeuge nutzen, das voranzutreiben. Jeder müsse sich für seine Seite entscheiden: "Lassen wir unsere Demokratie verkümmern? Oder entscheiden wir uns dafür, sie zu verbessern?"

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(mho)