Deutschlandticket für 49 Euro: Regierung bringt Gesetzesänderung auf den Weg

Damit das Deutschlandticket dieses Jahr nicht teurer wird, muss ein Gesetz geändert werden. Das hat die Bundesregierung nun auf den Weg gebracht.

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Regionalzug der Nordwestbahn auf einer Eisenbahnbrücke in Bremen.

(Bild: heise online / anw)

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Die Bundesregierung hat sich auf eine Neufassung des Regionalisierungsgesetzes verständigt. Damit ist eine wichtige Voraussetzung erfüllt, dass der Preis für das Deutschlandticket in diesem Jahr weiterhin 49 Euro pro Monat beträgt. Mit der geplanten Gesetzesänderung können in den Vorjahren nicht verbrauchte Mittel für die Finanzierung des Deutschlandtickets in diesem Jahr genutzt werden, teilte die Regierung mit. Zu welchem Preis das Deutschlandticket verfügbar ist, entschieden die Bundesländer.

"Ich bin sehr begeistert über die große Zustimmung, die das Deutschlandticket hat", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) laut der Mitteilung. Die vereinfachte Tarifstruktur und die Möglichkeit, das Ticket online zu kaufen und zu nutzen, hätten neben dem Preis zum Erfolg des Deutschlandtickets beigetragen.

Scholz hatte Anfang dieses Monats in einer Fragestunde des Bundestags die nötige Gesetzesänderung angekündigt. Das Vorhaben bezeichnete er dabei als "technisch nicht einfach". Die Gesetzesänderungen müssen nun noch von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden.

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Im April hatten die Verkehrsminister der Länder betont, die im Jahr 2023 nicht in Anspruch genommenen Mittel auf das Jahr 2024 zu übertragen, sei zwingend notwendig dafür, dass der Preis des Deutschlandtickets dieses Jahr stabil bleibe. Auf der Sondersitzung der Verkehrsministerkonferenz vorige Woche wurde deutlich, dass kommendes Jahr das Deutschlandticket voraussichtlich teurer wird.

Katharina Dröge, Mitfraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, setzte sich erneut dafür ein, dass der Preis des Deutschlandtickets stabil bleibt. In dem Zug kritisierte sie im Kurzmitteilungsdienst X bei der Gelegenheit den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz. Dieser meinte am vergangenen Sonntag, die Bahn müsse ihr Angebot reduzieren.

(anw)