Dicke Luft wegen des Sauerstoffsensors: Apple Watch droht US-Importverbot
Jahrelang ging ein Medizintechnikhersteller in den USA gegen Apple wegen Patentverstößen beim Blutsauerstoffsensor vor. Jetzt droht Apple ein Importverbot.
(Bild: Halfpoint / Shutterstock.com)
Apple droht nach einer Gerichtsentscheidung in den USA ein Importverbot für die Apple Watch. Da die Uhr ausschließlich im Ausland hergestellt wird, käme das einem Verkaufsverbot gleich. Betroffen sind alle aktuell von Apple verkauften Modelle. Grund ist eine Patentverletzung beim eingebauten Blutsauerstoffsensor. Diese wurde von der Firma Masimo, einem großen US-Anbieter von Medizintechnikgeräten, beklagt.
Der Rechtsstreit reicht in das Jahr 2020 zurück, als Apple die Apple Watch Series 6 veröffentlichte, die erstmals eine Funktion zur Blutsauerstoffmessung enthielt. Masimo zufolge verletze Apple seine Patente rund um Verfahren zur Messung von Herzfrequenz und Blutsauerstoffsättigung durch fotometrische Techniken. Nach anfänglichen Kooperationsgesprächen im Jahr 2013 habe der iPhone-Hersteller plötzlich den Kontakt abgebrochen und innerhalb eines Jahres zwei wichtige Mitarbeiter abgeworben, darunter einen ehemaligen Vorgesetzten bei Masimo, der Zugang zu Firmengeheimnissen gehabt habe. Wenige Jahre später erschien dann die Funktion in der Apple Watch. Masimo unterstellt Apple, dass die Gespräche offenbar nur dazu gedient hätten, herauszufinden, wer über welches Wissen in der Firma verfügt.
Masimo-Chef teilt aus
Dieser Argumentation folgte jetzt ein Richter der United States International Trade Commission (ITC). Er urteilte, dass Apple eines von fünf Patenten verletzt und damit gegen Handelsgesetze verstoßen habe, wie Masimo mitteilt. Apple selbst strengte im Zuge der Auseinandersetzung eigene Klagen gegen Masimo an und warf dem Unternehmen ebenfalls Patentverletzungen vor.
Masimo-Geschäftsführer Joe Kiani sieht den juristischen Erfolg seines Unternehmens als beispielgebend an: "Apple hat in ähnlicher Weise die Technologien anderer Unternehmen verletzt, und wir glauben, dass das heutige Urteil Apple als ein Unternehmen entlarvt, das die Innovationen anderer Unternehmen übernimmt und sie neu verpackt", erklärte er laut Pressemitteilung.
Apple drängt auf Überprüfung
"Wir sind mit der heutigen Entscheidung nicht einverstanden und sehen einer vollständigen Überprüfung durch die Kommission entgegen", sagte ein Apple-Sprecher der US-Nachrichtenagentur Reuters. Das Einfuhrverbot, das Masimo jetzt anstrebt, ist Gegenstand eines eigenen Verfahrens bei der ITC. Die US-Bundesbehörde hat sich selbst eine Frist bis zum 10. Mai 2023 gesetzt. Bis dahin will sie über das Ansinnen des Klageführers entscheiden, ist einem veröffentlichten Dokument zu entnehmen.
(mki)
