Digital-TV-Kartell unter Beschuss

Seit dem 1. November kann in Hamburg, Bayern, Rheinland-Pfalz, Thüringen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg das Digitalprogramm „Premiere digital“ mit drei Kanälen und vier Pay-per-view-Kanälen über Kabel empfangen werden. Für den Empfang ist ein Dekoder, die sogenannte d-box, notwendig, der vom Gemeinschaftsunternehmen Beta Research hergestellt wird.

Den Medienkonzernen Kirch und Bertelsmann sowie der Deutschen Telekom droht die EU-Kommission jetzt mit drastischen Geldstrafen. Die Unternehmen haben bislang ihr gemeinsames Projekt in Brüssel noch nicht zur Prüfung angemeldet. Nach der Fusionskontrollverordnung müssen Gemeinschaftsunternehmen in Brüssel angemeldet werden, wenn die beteiligten Unternehmen innerhalb der EU mehr als 250 Millionen Ecu (492,5 Mio Mark) oder weltweit mehr als fünf Milliarden Ecu gemeinsam umsetzen. EU- Wettbewerbskommissar Karel van Miert veranlaßte jetzt eine Untersuchung, um festzustellen, ob die Unternehmen die Vorschriften verletzt haben. Falls die EU-Kommission eine wettbewerbswidriges Verhalten feststellt, müssen die Unternehmen mit Geldbußen bis zu einem Wert von zehn Prozent des Gesamtumsatzes rechnen.

Christiane Schulzki-Haddouti

Siehe auch den ausführlicheren Beitrag in Telepolis (http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/1323/1.html) (fr)