Digitalisierung der Thüringer Polizei verzögert sich
Bis Jahresende sollten Streifenpolizisten in Thüringen mit Smartphones versorgt werden. Doch die Klärung von Datenschutzfragen ist komplizierter als gedacht.
(Bild: dpa, Martin Schutt)
Thüringer Polizisten müssen länger auf ihre Dienst-Smartphones warten als ursprünglich geplant. Grund sind Datenschutzbedenken beim Verwenden von polizeilichen Anwendungen und bei der Übertragung von personenbezogenen Daten über das Internet. "Die verfügbare Infrastruktur zum sicheren mobilen Arbeiten genügte im Ergebnis erster Betrachtungen hinsichtlich der IT-Sicherheit und damit auch des Datenschutzes den selbst gestellten Anforderungen nicht", heißt es von der Landespolizeidirektion. Ursprünglich sollten möglichst bis Ende diesen Jahres alle Streifenpolizisten ein Smartphone bekommen.
Aufbau einer sicheren Infrastruktur aufwendiger als gedacht
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) kündigte an, dass die Digitalisierungsstrategie der Thüringer Polizei im nächsten Jahr "konsequent weiter umgesetzt" werde. "Schwerpunkt bildet dabei in der ersten Jahreshälfte die Ausstattung des Einsatz- und Streifendienstes mit mobilen Endgeräten", sagte Maier. Die erforderlichen Apps würden derzeit programmiert und getestet. "Hierbei ist die Gewährleistung von Datenschutz und Datensicherheit von herausragender Bedeutung", sagte Maier weiter.
Im Frühjahr hatten die ersten 300 Polizisten in der Polizeiinspektion Saalfeld Smartphones mit speziellen Apps für die Polizei bekommen, um sie zu testen. Allerdings habe sich die Errichtung einer sicheren Infrastruktur von mobilen Geräten und der Software als "aufwendiger als zunächst prognostiziert" erwiesen, hieß es bei der Landespolizei. "Wir wollen das nächstes Jahr so schnell wie möglich machen", sagte der Polizei-Sprecher. Es gehe um etwa 2000 Polizisten in Thüringen, die mit einem Smartphone ausgestattet werden sollen.
Kein Zugriff für Mobilfunkanbieter
Demnach steht die Thüringer Polizei derzeit in Verhandlungen mit Netzbetreibern. Die Datenschutzprobleme ergeben sich vor allem aus der Übertragung sensibler Daten per Smartphone über das Internet. "Für die Verarbeitung der Daten durch Dritte müssen wir einen Vertrag schließen", sagte der Sprecher. Möglich sei etwa eine Verschlüsselung der Daten. Allerdings muss die Polizei sicherstellen, dass auch die Netzbetreiber nicht uneingeschränkt an die Daten kommen. "Ziel ist, einen Weg zu finden, wie Daten sicher übertragen werden können – ohne, dass der Mobilfunkanbieter einen ungeregelten Zugriff darauf hat", sagte der Sprecher.
Bei Laptops, die im Außeneinsatz genutzt werden, sei die Verschlüsselung mithilfe eines externen Gerätes gelöst. Für Smartphones sei diese Lösung aber nicht geeignet, weil sie dadurch unhandlich würden.
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Smartphone soll tägliche Arbeit unterwegs vereinfachen
Mit den Smartphones sollen Polizisten nach den Vorstellungen der Thüringer Polizei in Zukunft einfache Sachverhalte bereits von unterwegs in das polizeiliche Verarbeitungssystem einspeisen können. Außerdem soll es möglich sein, zum Beispiel Ausweisdokumente direkt mit dem Smartphone auszulesen und per Internetverbindung überprüfen zu lassen. Dabei sollen die Beamten unter anderem die Echtheit der Dokumente prüfen und Informationen erhalten können – zum Beispiel ob gegen die überprüfte Person eine Fahndung läuft.
Auch eine Foto-App sollen die Beamten auf ihren Smartphones nutzen können. Damit sollen etwa Auto-Kennzeichen abfotografiert und überprüft werden können. (tiw)
