Dish Network muss 200 Millionen US-Dollar an Tivo zahlen
Ein texanisches Gericht hat entschieden, dass der Satelliten-TV-Betreiber 200 Millionen US-Dollar zahlen muss, da er fortlaufend ein von Tivo gehaltenes Patent verletzt hat.
Der Satelliten-TV-Betreiber Dish Network muss 200 Millionen US-Dollar an den Hersteller von digitalen Videorecodern Tivo zahlen. Das hat ein US-Bundesbezirksgericht in Texas laut Tivo-Mitteilung entschieden. Die Zahlung werde fällig, da Dish (vormals EchoStar) fortlaufend gegen eine gerichtliche Verfügung verstoßen habe, ein von Tivo gehaltenes Patent nicht zu verletzen.
In dem Patent 6,233,389 (Multimedia time warping system) geht es um eine Technik, die es ermöglicht, ein zweites Fernsehprogramm anzuschauen, während ein anderes aufgenommen wird, das Programm rückwärts- wie vorwärts zu spulen sowie es in Zeitlupe oder zeitversetzt (Timeshifting) zu betrachten. Tivo hatte 2004 geklagt und sich bis zum Obersten Gerichtshof der USA gegen Dish durchgesetzt.
Dish hatte angegeben, seine Software schon vor Jahren so modifiziert zu haben, dass sie Tivos Patent nicht mehr verletze. Die vom Prozessgegner beanstandeten Funktionen seien entfernt worden. Mit diesen Argumenten konnte sich Dish nicht vor Gericht durchsetzen. Während Tivo das Gericht in dem Bestreben auf seiner Seite sieht, Dish Network von Patentverletzungen abzuhalten, sieht Dish laut einer Mitteilung wiederum einen Erfolg darin, dass das Gericht nicht Tivos Forderung nach Zahlung von 1 Milliarde US-Dollar nachgekommen sei. Damit seien die Bemühungen, das Patent zu umgehen, gewürdigt worden. Daher sehe Dish gute Chancen für eine Berufungsverhandlung. (anw)
