"Document Stream": Apple zahlt 25 Millionen Dollar an Patentverwerter
Der Mac-Hersteller hat eine Patentklage durch eine Millionenzahlung außergerichtlich beigelegt. Es geht um eine Technik, bei der Dokumente in einem chronologischen Stream angezeigt werden – ein Patentverwerter hatte die Schutzrechte erworben.
Skizze aus dem Mirror-World-Patent, das Apple nun lizenziert hat.
Die Patentklage zwischen Mirror World und Apple ist nun beigelegt, wie der Patentverwerter Network-1 mitteilte. Der Mac-Hersteller habe sich zu einer Zahlung von 25 Millionen Dollar bereiterklärt, damit erhalte der Konzern zugleich eine nicht-exklusive Lizenz für die von dem Patent 6006227 geschützte Technik zu einem Betriebssystem mit einem Dokumenten-Stream.
Network-1 hat mehrere Patente von Mirror World, der Firma des Computerwissenschaftlers David Gelernter, aufgekauft – darunter das Patent, das Apple nun lizenziert hat.
Streit um Oberfläche von Time Machine und Cover Flow
Mirror World war schon 2008 gegen Apple vor Gericht gezogen, da es die Techniken rund um den Dokumenten-Stream, eine chronologische Aufreihung von Dateien, durch bestimmte Bedienoberflächen in iTunes (Cover Flow) und Mac OS X (Time Machine) als verletzt ansah.
In einem der Patente beschreibt Gelernter ein Betriebssystem, das sich von der heutzutage üblichen Schreibtisch-Metapher löst und Dokumente jeglicher Art statt in einer Ordnerstruktur in einer Art Zeitstrom sammelt und automatisch verwaltet. Die darin aufgeführten Verfahren zur automatischen Indexierung und Archivierung der Dokumente sowie der optischen Darstellung beim Auffinden einzelner Dateien erinnern tatsächlich an Elemente, die in Mac OS X zu finden sind – oder waren.
Einstiges Urteil gekippt
Eine Jury verurteilte Apple zu einer Zahlung von über 625 Millionen Dollar, in der Berufung wurde das Urteil allerdings gekippt. In letzter Instanz schloß sich auch das Oberste Gericht der USA den Berufungsrichtern an, Apple musste die ursprünglich angesetzte Summe nicht zahlen.
Gelernter hatte Anfang der 90er Jahre ein grundlegendes Buch zur Zukunft der Computertechnik veröffentlicht. 1993 wurde er zum Opfer des technikfeindlichen Terroristen Unabomber, der dem damals 38-Jährigen eine Briefbombe schickte. Gelernter erlitt schwere Verletzungen an Bauch, Brust, Gesicht und Händen. (lbe)
