Cover-Flow-Patentstreit: Apple gewinnt auch in letzter Instanz
Apple hat sich endgültig erfolgreich gegen eine Patent-Strafzahlung von bis zu 625,5 Millionen Dollar gewehrt.
Apple hat sich im mehrjährigen Cover-Flow-Patentrechtsstreit mit der Firma Mirror Worlds abschließend durchgesetzt und muss keine 625,5 Millionen US-Dollar zahlen. Der Oberste Gerichtshof der USA bescheinigte laut einem Bericht der Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg vom Montag dem Mac- und iPhone-Anbieter, nicht gegen die Patente eines kalifornischen Forschers verstoßen zu haben. Der Computerwissenschaftler David Gelernter hatte mit seiner Firma Mirror Worlds Apple vorgeworfen, drei seiner Patente verletzt zu haben.
(Bild: USPTO)
Ein Bezirksgericht in Texas hatte im Jahr 2010 Mirror Worlds jeweils 208,5 Millionen Dollar für jedes der drei Patente zugesprochen. Der Vorwurf richtete sich gegen drei in Apple-Software verwendete Funktionen: die Cover-Flow-Darstellung, bei der der Nutzer Fotos oder CD-Cover visuell auf dem Bildschirm durchblättern kann, sowie um Teile der Mac-Suche Spotlight und Elemente des ebenfalls im Mac-Betriebssystem integrierten Backup-Werkzeugs Time Machine. Ein US-Bundesrichter hob die Entscheidung der texanischen Jury im April 2011 auf, was von einem Berufungsgericht im September 2012 bestätigt wurde. Der U.S. Supreme Court lehnte nun einen Antrag von Mirror Worlds auf Wiederaufnahme des Verfahrens ab.
David Gelernter hatte 1993 ein visionäres Buch zur Zukunft der IT veröffentlicht und dann eine Firma gegründet, um Konzepte daraus umzusetzen. Er gehörte zu den Anschlagsopfern des technikfeindlichen "Unabombers", der ihm mit einer Briefbombe Verletzungen an Hand und Auge zufügte. (mit Material von dpa) / (bsc)
