Donald Trump wollte Tiktok verbieten – aber dann doch nicht

Frei nach dem Motto, was interessiert mich mein Geschwätz von gestern, sagt Donald Trump, er habe Tiktok gar nicht verbieten wollen. Er hätte nämlich gekonnt, klar, aber dann dachte er sich, "ach nee". Das erklärt der ehemalige US-Präsident, der erneut für dieses Amt kandidieren möchte, in einem Interview mit CNBC. Dabei hatte Trump in seiner Amtszeit mehrfach getönt, dass Tiktok in den USA verboten gehört.

Aktuell sind sich zahlreiche Demokraten und Republikaner in den USA einig, dass ByteDance, das chinesische Mutterunternehmen, gezwungen werden sollte, Tiktok zu verkaufen. Alle fürchten, Tiktok teile Daten mit der chinesischen Regierung und greife manipulativ in den Wahlkampf und demokratische Prozesse ein. Wenn alle einer Meinung sind, schert Trump aus: Ohne Tiktok werde nur Facebook noch größer und Facebook gehöre zu den Feinden der Menschen, wie eine ganze Reihe von Medien. "Facebook sperrt Menschen ins Gefängnis, wenn sie zu viel Geld für Kampagnen ausgeben" – auf was konkret sich diese Aussage bezieht, ist unklar.

Aber nicht nur ist Trump nun der Meinung, Tiktok könne bestehen bleiben wie bisher. Trump sagt auch, er hätte die Social-Media-App damals verbieten lassen können, dachte sich dann aber: "Ich hätte es machen können, aber weißt du was, habe ich mir dann gesagt, ich überlasse es den anderen." Er meint wohl den Kongress, so ganz klar wird das aus dem Interview, das auf Youtube verfügbar ist, allerdings nicht. Dort stammelt der Präsidentschaftskandidat, es sei eine schwierige Entscheidung, weil so viele junge Menschen Tiktok lieben und sie ohne die App verrückt werden würden.

Tiktok als Gefahr der nationalen Sicherheit

Noch 2020 sagte Trump, Tiktok sei eine Gefahr für die nationale Sicherheit. Auf die Nachfrage des Journalisten, ob das damals nicht stimmte oder ob er seine Meinung geändert habe, antwortet Trump, Tiktok sei eine Gefahr, weil sie Daten sammeln, aber das Problem bestünde auch bei anderen Diensten, Facebook etwa. Und Facebook arbeitet laut Trump mit China zusammen und verkaufe die Daten dorthin. "Viele US-amerikanische Unternehmen machen, was China will."

Von einem Zwang, Tiktok zu verkaufen, ist in dem Interview nicht die Rede, dabei hatte Trump genau das mit einem Dekret versucht zu veranlassen, als er US-Präsident war. Tiktok war gerichtlich dagegen vorgegangen. Man hatte ihnen keine Gelegenheit zu einer Stellungnahme gelassen. Schlussendlich versandete das Vorhaben.

Nun flammt erneut auf, dass eine Gruppe von Abgeordneten im Repräsentantenhaus sich zusammengetan hat, um den Tiktok-Verkauf zu erzwingen. Andernfalls droht die App aus den gängigen App-Stores zu fliegen. Auch der amtierende US-Präsident Joe Biden soll seine Unterstützung signalisiert haben. Tiktok kritisiert erneut, dass es sich faktisch um ein Verbot eines Dienstes handelt.

(emw)