E-Government in Deutschland stark verbesserungswürdig

Die Abwicklung von Prozessen der öffentlichen Verwaltung auf elektronischem Wege, das E-Government, steckt in Deutschland noch immer in den Kinderschuhen. Das behauptet eine Studie der Unternehmensberatung Cap Gemini Ernst & Young Deutschland (CGEY). Deutschland bewege sich im europäischen Vergleich bestenfalls im Mittelfeld: In der Onlinefähigkeit stehen die deutschen Behörden auf Rang 14 von 18 untersuchten Ländern.

Nach Definition der Studie zielt E-Government auf die Verstärkung der Bürgernähe und Orientierung an den Bedürfnissen der Kunden, die Erhöhung der Effizienz und Effektivität der Leistungserstellung sowie die Steigerung des Standortvorteils des Bundeslandes. Auch wenn immer mehr Behörden online gingen, hieße das noch lange nicht, dass die Bürger leichteren und transparenteren Zugang zu den Verwaltungsprozessen hätten. Zur Mitbestimmung und Mitwirkung der Bürger auf elektronischem Wege, der E-Demokratie, sei es noch ein langer Weg, zu dessen Ebnung es auch der besseren Abstimmung der einzelnen Behörden untereinander bedürfe.

Für Behörden und Bürger gleichermaßen nützliches E-Government, das Prozesse verschlankt, beschleunigt und erleichtert, ist eine Frage von Organisation und Technik. Dass sagte auch schon Gisela Schwellach, Referatsleiterin beim Senator für Finanzen und Geschäftsführerin der Bremer Online Services GmbH, auf dem Anfang Mai stattgefundenen ver.di-Kongress eDemokratie -- eGovernment -- öffentliche Dienste. E-Government bedeute für sie Bürokratieabbau, Optimierung der Verwaltungsabläufe und Beteiligung der Bürger, aber eben auch Technikunterstützung, um mit weniger Mitarbeitern die alten Aufgaben erfüllen zu können.

Aus diesen Erfordernissen leitet die Studie mehrere Erfolgsfaktoren ab: Zunächst bedinge erfolgreiches E-Government eine klare Strategie, die deutliche Ziele formuliert. Ebenso klar müssten Verantwortlichkeiten zugewiesen werden, die eine ressortübergreifende Koordination der Aktivitäten erst ermöglichten. Unabdingbar sei auch eine zukunftsträchtige IT-Infrastruktur, die auf Standards setzt. Außerdem müssten Bund, Länder und Kommunen enger mit Forschung und Wirtschaft zusammenarbeiten, um schneller zur Umsetzung zu gelangen. Jedes E-Government-Projekt müsse im Übrigen individuell budgetiert und finanziert werden, gegebenenfalls durch so genannte Public Private Partnerships, also Kooperationen zwischen den Verwaltungen und Privaten. Zudem sei die Schulung der Verwaltungsangestellten auf die neuen Entwicklungen erforderlich. "Kleinstaaterei und Insellösungen", wie bemängelt wurde, führten jedenfalls nicht zum Erfolg. (ola)