EU-Kommission fragt Bedarf nach Gigabit-Netzen und Telecom-Regulierung ab
Die EU-Kommission will mit zwei Konsultationen wieder die Stimmungslage zum digitalen Binnenmarkt ausloten. Es geht um Internetgeschwindigkeiten und einen Rechtsrahmen für die Telekommunikation.
Bürger, Unternehmen, Behörden und andere Interessierte können der EU-Kommission bis zum 7. Dezember mitteilen, welchen eigenen Bandbreitenbedarf und welche Internetqualität sie jenseits von 2020 erwarten. Die Kommission hat dazu am Freitag einen Fragebogen ins Netz gestellt, mit dem sie unter anderem ausloten will, wie wichtig Faktoren wie Geschwindigkeit oder Reaktionszeiten des Netzwerks einschätzen und welche Anwendungen die Nutzer voraussichtlich am stärksten in Anspruch nehmen. Zudem interessiert sich die Kommission unter anderem dafür, ob man eine unzureichende Internetversorgung als Risiko etwa für Beschäftigung, Ausbildung, Forschern, Verbraucherwohlbefinden oder die Integrationskraft der Gesellschaft ansieht.
Konsultation zur Marktregulierung
Parallel hat die Kommission eine umfangreiche Online-Konsultation zur künftigen Regulierung des Telekommunikationsmarkts für Eingaben geöffnet, die ebenfalls drei Monate läuft. Diese dreht sich hauptsächlich um die Bereiche Zugang zum Netzwerk, Behandlung des Funkspektrums und des drahtlosen Internets, die Zukunft des Universaldiensts mit einem eventuellen Breitbandanspruch für alle, Innovation und Wettbewerb sowie die Durchsetzung der einschlägigen Bestimmungen.
Teils hatte die Kommission dazu bereits mit einem Gesetzesvorschlag für den "elektronischen Binnenmarkt" vor zwei Jahren Fakten schaffen wollen. Angesichts vieler Widerstände blieben von diesem Vorstoß aber nur die Themen Netzneutralität und Roaming-Gebühren übrig. Im Rahmen des nun angestrebten "digitalen Binnenmarkts" sollen bald weitere Umfragen folgen, bei denen es sich etwa um die wettbewerbsrechtliche Stellung von Online-Plattformen, Geoblocking und die geplante Urheberrechtsreform drehen dürfte. Eine Konsultation zu speziellen Copyright-Regeln fürs Satelliten- und Kabel-TV ist seit Ende August im Gange. (vbr)
