Nord Stream 1: EU-Kommission sieht Analyse durch Gazprom-Ankündigung bestätigt

Russlands Ankündigung, die Gaslieferungen durch Nord Stream 1 weiter abzusenken, überrascht in Brüssel nicht. Das bestätige die eigene Analyse.

In Pocket speichern vorlesen Druckansicht 208 Kommentare lesen
Gas,Tap,With,Pipeline,System,At,Natural,Gas,Station.,Industry,

(Bild: PHOTOCREO Michal Bednarek / Shutterstock.com)

Lesezeit: 3 Min.
Von
  • dpa

Die EU-Kommission sieht die Ankündigungen zu einer weiteren Drosselung der Gaslieferungen aus Russland als Beleg für die Notwendigkeit von gemeinschaftlichen europäischen Notfall-Planungen. Genau diese Art von Szenario habe Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und das Kollegium dazu veranlasst, einen Vorschlag zur Solidarität beim Gassparen vorzulegen, sagte ein Sprecher am Montagabend in Brüssel. Diese Entwicklung bestätige die eigene Analyse und man hoffe, dass der Rat der Mitgliedstaaten an diesem Dienstag eine angemessene Antwort beschließen werde.

Der Sprecher spielte damit darauf an, dass die für Energie zuständigen Minister der EU-Staaten an diesem Dienstag über einen möglichen vollständigen Lieferstopp von Gas aus Russland beraten wollen. Im Zentrum des Sondertreffens in Brüssel wird dabei die Vorbereitung auf einen solchen Ernstfall stehen. Die EU-Kommission hatte dazu vergangene Woche einen Notfallplan vorgelegt, der für den Fall eines Gasnotstands verpflichtende Einsparziele möglich machen soll. Zunächst sollen die EU-Staaten zwischen August 2022 und März 2023 jedoch freiwillig deutlich weniger Gas verbrauchen.

Wenige Stunden vor dem Beginn des Treffens kündigte der russische Gaskonzern Gazprom am Montag an, die Lieferungen durch die Ostseepipeline Nord Stream 1 weiter zu senken. Vom 27. Juli (Mittwoch) an, um 6.00 Uhr MESZ, werden demnach noch 20 Prozent oder 33 Millionen Kubikmeter Gas täglich durch die wichtigste Versorgungsleitung nach Deutschland fließen. Grund sei die Reparatur einer weiteren Turbine, hieß es vom Unternehmen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dringt darauf, dass sich auch Länder mit geringer Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen an Einsparanstrengungen beteiligen. "Auch Mitgliedstaaten, die kaum russisches Gas beziehen, können sich den Folgen eines möglichen Lieferstopps in unserem Binnenmarkt nicht entziehen", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur kurz vor einem Sondertreffen der Energieminister an diesem Dienstag. Die Volkswirtschaften in der EU seien eng miteinander verwoben. Eine Gaskrise beträfe in der einen oder anderen Form jeden Mitgliedstaat.

"Deshalb ist es wichtig, dass alle Mitgliedstaaten die Nachfrage drosseln, dass alle mehr speichern und mit denjenigen Mitgliedern teilen, die stärker betroffen sind", ergänzte von der Leyen. Energiesolidarität sei ein Grundprinzip der europäischen Verträge.

Zuvor hatten sich unter anderem Spanien und Portugal kritisch zu einem Vorschlag der EU-Kommission für einen Gas-Notfallplan geäußert. Die Regierung Portugals könne den Vorschlag überhaupt nicht akzeptieren, weil dieser "unhaltbar" sei, erklärte der Staatssekretär für Umwelt und Energie, João Galamba, am Donnerstag im Gespräch mit der Zeitung "Público". "Wir konsumieren Gas aus absoluter Notwendigkeit", versicherte er.

Bereits am Mittwoch hatte die spanische Ministerin für Ökologischen Wandel, Teresa Ribera, geklagt: "Wir können doch keine Opfer bringen, über die wir nicht gefragt worden sind." Sie betonte: "Im Gegensatz zu anderen Ländern haben wir Spanier in Sachen Energieverbrauch nicht über unsere Verhältnisse gelebt."

Konkret sieht der Plan der EU-Kommission vor, dass alle EU-Staaten freiwillig alle erforderlichen Anstrengungen unternehmen, um ihren Gasverbrauch zwischen dem 1. August 2022 und dem 31. März 2023 um mindestens 15 Prozent zu verringern. Vergleichswert wäre dabei der Durchschnittskonsum im gleichen Zeitraum der vergangenen fünf Jahre.

(mho)