Eastman Kodak wirft Apple und RIM Patentverletzung vor
Der Fotokonzern verlangt vor der International Trade Commission der USA ein Importverbot für Geräte, in denen angeblich unerlaubt eine von Kodak patentierte Technik verwendet wird. Außerdem hat Kodak Apple vor einem New Yorker Gericht verklagt.
Das US-amerikanische Unternehmen Eastman Kodak wirft den Smartphoneherstellern Apple und Research in Motion (RIM) Patentverletzung vor. Beide Unternehmen sollen unerlaubt in ihren Geräten eine Technik zur Vorschau von Farbbildern verwenden, die im US-Patent 6,292,218 beschrieben wird. In seiner Beschwerde bei der US-amerikanischen International Trade Commission verlangt Eastman Kodak laut einer Mitteilung gegen Apple und RIM ein Importverbot für Telefone und mobile Kommunikationsgeräte mit Digitalkameras, in denen die patentierte Technik verwendet wird.
Außerdem hat Eastman Kodak zwei Klagen gegen Apple bei einem Gericht in New York eingereicht. Der IT-Konzern habe zum einen zwei Patente verletzt, in denen es um die Bildvorschau und die Verarbeitung von Bildern in verschiedenen Auflösungen geht. In der zweiten Klage geht es um ein System, durch das eine automatische Zuordnung zwischen Datenobjekten und zugehörigen Applikationsobjekten hergestellt wird, sodass für ein Datenobjekt automatisch die passende Applikation aufgerufen wird. Kodak verlangt von Apple, die Techniken nicht mehr zu verwenden, und Schadenersatz in unbestimmter Höhe.
Die Klagen gegen Apple haben die gleichen Techniken zum Gegenstand, wegen denen Kodak im Jahr 2002 Sun Microsystems verklagt hatte. 2004 einigten sich die beiden Unternehmen darauf, dass Sun 92 Millionen US-Dollar zahlt, um die Technik offiziell nutzen zu dürfen. Kodak gibt außerdem an, dass die ITC Mitte Dezember 2009 das Patent 6,292,218 in einem Verfahren gegen Samsung für gültig und durchsetzbar erklärt habe. Kodak habe seine Techniken bisher an 30 Unternehmen wie zum Beispiel LG, Motorola, Nokia und Sony Ericsson lizenziert, Verhandlungen mit Apple und RIM seien aber zu keinem Ergebnis gekommen. Der Fotospezialist zeigt sich eigenen Angaben zufolge für weitere Verhandlungen offen. (anw)
