Etappensieg für Apple im Patentstreit mit Nokia
Im Patentstreit der beiden Handyhersteller Apple und Nokia hat die Handelskommission zugunsten des Ersteren entschieden. Das Urteil muss allerdings noch bestätigt werden.
Eine erste Entscheidung im Streit um die Nokia-Patente fällte am gestrigen Freitag (25.3.) Richter James Gildea von der US-amerikanischen Internationalen Handelskommission ITC . Ihm zufolge verletzt Apple keines der fünf Patente für Mobiltelefone des finnischen Herstellers. Noch ist das Urteil allerdings nicht endgültig, die ITC muss es noch bestätigen oder verwerfen.
Begonnen hatte der Streit im Oktober 2010 mit Nokias Klage gegen Apple wegen angeblicher Patentverletzungen durch das iPhone. Das wollte dessen Hersteller nicht auf sich sitzen lassen und warf dem finnischen Konzern in einer Gegenklage ebenfalls Patentverletzungen in 13 Fällen vor – worauf dieser mit einer weiteren Klage reagierte. Um das Patentklagechaos perfekt zu machen, verklagten die Finnen den iPhone-Hersteller auch in Deutschland und Apple die Finnen wiederum in Großbritannien. Mit der ITC-Entscheidung, die für Anfang August erwartet wird, scheint nun zumindest eine der Streitigkeiten ihr Ende zu finden.
(ur)
