Europawahl 2014: Piratenpositionen

Am kommenden Sonntag wird das Europaparlament gewählt. heise online stellt die Positionen der größten Parteien vor, heute der Piratenpartei. Sie setzt sich dafür ein, Barrieren abzubauen.

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Europawahl 2014

Das Europaparlament in Straßburg

Die Bürger der Mitgliedsstaaten der EU wählten zwischen dem 22. und 25. Mai 2014 (in Deutschland am 25. Mai) zum achten Mal das Europäische Parlament. In Deutschland galt dabei erstmals keine gesetzlich festgelegte Hürde für einen Mindestanteil an Stimmen, die eine Partei erreichen muss, um Abgeordnete ins Parlament zu schicken. Seit dem Vertrag von Lissabon hat das Europäische Parlament einige Kompetenzen hinzugewonnen.

Nach dem Wegfall der Dreiprozenthürde erscheint es nicht aussichtslos, dass die Piraten in das Europaparlament einziehen. Dort wollen sie sich dafür einsetzen, Barrieren abzubauen und das Internet so zu erhalten, dass es genauso viel Anonymität und Sicherheit bietet wie das traute Heim.

Die Piraten setzen sich zudem dafür ein, jedem Menschen kostenlos die Möglichkeit zu geben, elektronische Kommunikation abhörsicher zu verschlüsseln und rechtskräftig digital zu signieren. Sie wollen den anonymen Zugang zum Internet sicherstellen und auch Nutzern sozialer Netzwerke sowie ähnlicher Dienste zu einer vergleichbaren rechtlichen Garantie zumindest über Pseudonyme verhelfen.

Welche weiteren Positionen die Piratenpartei zur Europawahl einnimmt, können Sie einem c't-Hintergrundartikel entnehmen:

(anw)