Freibeuter in Hamburg: Piratenpartei berät über Wahlprogramm
Die Piratenpartei bereitet ihre erste Teilnahme an der Bundestagswahl vor: Gut 200 Mitglieder kamen am Samstag zum Bundesparteitag nach Hamburg.
Die Piratenpartei bereitet ihre erste Teilnahme an der Bundestagswahl vor. Gut 200 Mitglieder kamen am Samstag zum Bundesparteitag nach Hamburg. Auf dem zweitägigen Treffen soll der Vorstand neu gewählt und das Programm für die Wahl am 27. September verabschiedet werden. "Wir haben offensichtlich einen Nerv in der Gesellschaft getroffen", sagte der scheidende Parteichef Dirk Hillbrecht mit Blick auf die rasant gestiegenen Mitgliederzahlen. Er kandidiert nicht mehr für den Vorsitz. Als Favorit für die Nachfolge galt sein bisheriger Stellvertreter Jens Seipenbusch.
Langwierige Debatten über Abstimmungsregeln, Satzungsänderungen und die Geschäftsordnung der noch jungen Partei sorgten am Nachmittag immer wieder für Verzögerungen und Unterbrechungen der Sitzung. Die Vorstandswahl sollte aber noch im Laufe des Tages erfolgen. Die Beratung des Wahlprogramms war für Sonntag geplant. Die auf allen Ebenen basisdemokratisch organisierte Partei erlaubt jedem ordentlichen Mitglied, am Bundesparteitag teilzunehmen.
"Da ist Potenzial für fünf Prozent", sagte der Bundesabgeordnete Jörg Tauss, der kürzlich von der SPD zu den Piraten übergetreten war und der Partei damit - zumindest vorübergehend - ihren ersten Parlamentssitz verschafft hat. Tauss betonte, Mitglied der Piratenpartei bleiben zu wollen, als solches jedoch kein Amt und auch keinen Listenplatz für die Bundestagswahl anzustreben.
Die Piratenpartei, die auch Ableger in anderen Ländern der Europäischen Union hat, tritt für informationelle Selbstbestimmung und freien Zugang zu Wissen und Kultur im Internet ein. Bei der Europawahl im Juni hatte sie bundesweit 0,9 Prozent der Stimmen erreicht. In Schweden kam sie aus dem Stand auf 7,1 Prozent. (dpa) /
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(cm)
