Friedensverhandlungen zwischen Apple und Samsung
Der Patentstreit von Apple und Samsung hält die Mobilfunk-Branche seit über zwei Jahren in Atem. Hinter den Kulissen versuchen die beiden größten Smartphone-Anbieter, den Konflikt beizulegen.
Apple und Samsung versuchen laut einem Bericht des "Wall Street Journal", ihren festgefahrenen Patentkrieg beizulegen. Die Zeitung beruft sich auf Insider und ein umfangreiches, aber stark redigiertes Dokument, das die United States International Trade Commission (ITC) veröffentlicht hatte. Demnach gab es bereits mehrere Treffen in Seoul im Dezember 2012. Bei einem weiteren Gespräch Februar 2013 schienen die Seiten sogar einer Einigung nahe. Obwohl sich die Fronten wieder verhärtet haben, sollen die Gespräche weitergehen.
Samsung hatte dem ITC-Dokument zufolge eine breit angelegte Vereinbarung vorgeschlagen, mit der die Unternehmen einander den Zugang zu ihren Patenten öffnen würden. Warum es zu keiner Einigung kam, bleibt unklar – die Gründe wurden aus dem veröffentlichten Dokument herausredigiert.
Die Unternehmen hatten zuvor schon mehrfach versucht, den Patentstreit beizulegen. Apple wies die Angebote für eine Lizensierung der Samsung-Patente als unrealistisch ab. Dieser Einschätzung hatte die ITC widersprochen. Das Dokument kommentierte, Samsung verhandle in gutem Glauben und auf Augenhöhe mit Apple.
Dabei haben beide Unternehmen gute Gründe, zu einer Einigung zu kommen. Nach wie vor liefert Samsung Bauteile an den iPhone-Erfinder, auch wenn Apple versucht hat, diese Abhängigkeit zu reduzieren. So stammt der im iPhone 5 verbaute A6-Prozessor von Samsung, ab 2014 will Apple aber auf Chips der Taiwan Semiconductor Manufacturing Corporation (TSMC) zurückgreifen. Nach einer noch unbestätigten Meldung soll es aber bereits für 2015 wieder eine Liefervereinbarung mit Samsung geben. IDC-Analyst Bob O'Donnell spricht von einer klassischen symbiotischen Beziehung, wenn er über Apple und Samsung redet.
Der seit mehr als zwei Jahre andauernde Konflikt breitete sich auf etwa 50 Verfahren in rund einem Dutzend Länder aus. Apple-Gründer Steve Jobs sah Design und Funktionen des iPhone in Samsung-Geräten kopiert und zog deswegen im Frühjahr 2011 vor Gericht. Samsung konterte mit eigenen Ideenklau-Vorwürfen, die sich vor allem auf technische Patente beziehen. Der Konflikt bekommt viel Aufmerksamkeit: Samsung ist der mit Abstand weltgrößte Anbieter von Computer-Handys, Apple gab mit dem iPhone den Anstoß für die Smartphone-Revolution und ist aktuell die Nummer zwei im Markt.
Den bisher größten Erfolg in dem Streit hatte im vergangenen August Apple errungen: Kalifornische Geschworene sprachen dem iPhone-Konzern einen Milliarden-Schadenersatz zu. Allerdings gelang es Apple im Nachgang nicht, Verkaufsverbote gegen Samsung-Geräte durchzusetzen. Zudem verfügte das Gericht einen neuen Prozess über nahezu die Hälfte der Schadenersatz-Summe - 450 Millionen Dollar. Dieser Teil sei von den Geschworenen falsch berechnet worden. Im kommenden Jahr soll ein weiterer Prozess in Kalifornien beginnen, bei dem neuere Geräte im Mittelpunkt stehen.
Samsung gelang zuletzt im Juni ein Erfolg bei der US-Handelskommission ITC, die Patentverletzungen bei mehreren älteren Modellen von iPhone und iPad fand. Dadurch könnten Varianten des iPhone 4, des iPhone 3 und 3GS sowie des iPad und iPad 2 mit Mobilfunk-Anbindung vom US-Markt verbannt werden. Es geht dabei allerdings ausschließlich um Geräte, die über den großen amerikanischen Mobilfunk-Betreiber AT&T vertrieben wurden. Apple geht dagegen in Berufung. Erst Juni 2013 feierte Apple einen Sieg gegen Samsung in Japan, bei dem es um den als "Gummiband"-Patent bekannten Feder-Effekt beim Scrollen in Menüs ging. Mit Material von (rop)
