Fritzboxen: Patentstreit zwischen AVM und Huawei beendet, FritzOS-Updates kommen

AVM lässt es beim Patentstreit mit Huawei doch nicht auf die nächste Instanz und das Bundespatentgericht ankommen. Beide Firmen haben sich außergerichtlich geeinigt – AVM hat eine Lizenz für Huawei-Patente erworben, die Router mit Wi-Fi 6, Wi-Fi 6E und Wi-Fi 7 betreffen.

In Folge kann AVM künftig auch Änderungen am FritzOS zurücknehmen, die der Hersteller zum Jahresbeginn eingeführt hat. Gegenüber heise online bestätigt AVM, dass dies mit kommenden Firmware-Versionen passieren wird. Die Änderungen hat die Firma zum Jahreswechsel vorgenommen, um einen Verkaufsstopp aktueller Fritzbox-Router und Fritz-Repeater zu umgehen. Das von Huawei erwirkte Verkaufsverbot ist nach der Einigung nun auch vom Tisch.

Sowohl AVM als auch Huawei haben sämtliche gegenseitigen Klagen zurückgezogen. Das heißt, AVM ficht die Gültigkeit der Huawei-Patente auch nicht mehr an. "Es wurde eine gute Einigung erzielt", erklärt AVM gegenüber heise online – zu den Details schweigen sich beide Unternehmen wie üblich aus.

Netgear leistet als Letzter Widerstand

Eigentlich wäre der Fall Huawei v. AVM (Aktenzeichen 6 U 4773/23 Kart.) am 17. April 2024 am Oberlandesgericht München weiterverhandelt worden. Der Gerichtstermin wurde abgesagt, weil sich beide Parteien vorab geeinigt haben.

Von ursprünglich drei Patentstreitigkeiten mit Amazon, AVM und Netgear führt nur noch Netgear seinen Kampf gegen Huawei fort – inzwischen vor einem kalifornischen Gericht, da sich die deutschen Gerichte an den bisherigen Urteilen und Ausgängen mit Amazon und AVM orientieren würden. Darüber berichtet die auf Patentrecht spezialisierte Webseite IP Fray.

Standardessenzielles Patent

Beim Verfahren zwischen AVM und Huawei ging es zuletzt um das sogenannte standardessenzielle Patent (SEP) EP3337077. Es beschreibt Feinheiten in der Implementierung des Orthogonal Frequency Division Multiple Access (OFDMA) – eine Kernfunktion, die mit Wi-Fi 6 Einzug in Drahtlos-Netzwerke gehalten hat und auch in Wi-Fi 7 enthalten ist.

Mit OFDMA können WLAN-Basen Daten gleichzeitig an mehrere Clients senden, was eine in der Praxis attraktive Alternative zum mit Wi-Fi 5 eingeführten Multi-User-MIMO (MU-MIMO) schafft. Konkret bezieht sich Huaweis Patent auf die Wi-Fi-6-Signalisierungsfelder, die anzeigen, ob das Datenpaket an einen oder mehrere Clients gehen soll.

SEPs stellen Patente dar, die für eine Technik fundamental wichtig sind, in diesem Fall WLAN. Huawei ist einer der Hauptbeitragenden bei der Entwicklung neuer Funkstandards, mit entsprechendem Patentportfolio.

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(mma)