GEMA beklagt "katastrophale" Erträge im Online-Geschäft
Trotz der zunehmenden Musiknutzung über das Internet und Mobiltelefone konnte die sich derzeit mit YouTube streitende Musikverwertungsgesellschaft ihre Einnahmen in diesem Sektor 2008 nur um 1,4 Prozent auf magere 7,3 Millionen Euro steigern.
- Stefan Krempl
Für die GEMA haben sich Hoffnungen auf ein boomendes Lizenzierungsgeschäft mit Songs über digitale Medien bislang nicht realisiert. Trotz der zunehmenden Musiknutzung über das Internet und Mobiltelefone konnte die Musikverwertungsgesellschaft ihre Einnahmen in diesem Sektor im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2007 nur um 1,4 Prozent auf magere 7,3 Millionen Euro steigern. Der GEMA-Vorstandsvorsitzende Harald Heker sprach daher von einem "katastrophal niedrigen" Ergebnis in diesem Bereich. Dieses werde nur noch durch Hinterlegungen aufgrund von Schiedsverfahren abgemildert, die bei Klingeltönen 4,1 und bei Music on Demand 9,5 Millionen Euro betragen.
Insgesamt kann die GEMA mit ihren Jahreszahlen nicht sonderlich glänzen. "Wir haben im vergangenen Jahr einen Gesamtertrag von 823 Millionen Euro erwirtschaft", sagte Heker. Dies sei ein Rückgang um 3,1 Prozent. Davor sei auch das Jahr 2007 schon von einem starken Rückgang gekennzeichnet gewesen. So konnte die Verwertungsgesellschaft 2008 noch etwas über 700 Millionen Euro an die Rechteinhaber ausschütten, was einem Minus von 3,9 Prozent entspricht. Die Aufwendungen konnten mit 122,4 Millionen Euro recht konstant gehalten werden, der Kostensatz ist von 14,2 auf 14,9 Prozent gestiegen. Der wichtige Ertrag über Tonträger, Datenträger, Online und Ruftonmelodien ging insgesamt um 15,3 Prozent auf 186,8 Millionen Euro zurück. Bei CDs und DVDs allein war sogar ein Minus um 17,4 Prozent zu verzeichnen. Der Löwenanteil des Rückgangs ging mit fast zwei Dritteln auf das Konto des Auslandsgeschäfts.
Bei Internetanbietern vermisste Heker weiterhin die grundsätzliche Bereitschaft, angemessene Vergütungen zu zahlen: "Wir müssen in immer mehr Verfahren eintreten." Bezeichnend seien etwa die zähen und harten Verhandlungen mit YouTube. Mit der noch jungen deutschen Tochterfirma von Google habe die GEMA zunächst Anfang 2008 einen Übergangsvertrag geschlossen, der ein Jahr später durch eine dauerhaftere Lösung ersetzt werden sollte. Man habe dabei Informationen über die genutzten Musikwerte und Angaben über die Anzahl der Streams gefordert, was technisch kein Problem darstelle. Dreh- und Angelpunkt sei bei den wieder aufgenommenen Verhandlungen, "welche Daten uns YouTube liefern kann". Die GEMA brauche die Nutzungsmeldungen, schließlich "können und dürfen wir uns nicht mit einer Pauschalzahlung abspeisen lassen". Es gehe dabei "ums Prinzip", nicht ums große Geld. Im Verhältnis zu dem, was die Radio- und Fernsehsender zahlen, seien die Erwartungen über eine Lizenzgebühr finanziell niedrig gesteckt.
Der zwischenzeitliche Abbruch der Verhandlungen durch YouTube hat die GEMA laut Heker "völlig überrascht". Er warf der Google-Tochter zudem vor, "gegenüber der Öffentlichkeit mit der Unwahrheit gearbeitet" zu haben. So habe man keine 12 Cent pro Stream verlangt, sondern einen. Dieses Angebot habe YouTube schriftlich vorgelegen. Entgegen der Ankündigung der Firma, Beiträge mit GEMA-Anteil zu sperren, liegen der Verwertungsgesellschaft zudem "keine Erkenntnisse vor, dass tatsächlich Videos herausgenommen worden sind". Nun sei es den Urhebern aber gelungen, "ihre Position klarzustellen". In den kommenden Wochen stehe nun möglicherweise ein Spitzengespräch auf Vorstandsebene an. Verbieten lassen könne die GEMA YouTube aber nicht, die beanstandeten Clips zu blockieren. Darüber müsste die Schiedsstelle im Deutschen Patent- und Markenamt entscheiden und im Streitfall "nach fünf bis sechs Jahren dann der Bundesgerichtshof".
Als "noch offenes Rennen" bezeichnete Heker den seit 2007 gerichtlich ausgetragenen "Kampf gegen die Internetpiraterie". Die GEMA habe mittlerweile über 20 Verfahren geführt, die alle im Sinne der Autoren entschieden worden seien. Damit werde aber das "grundlegende Problem" nicht gelöst, "geistiges Eigentum im Internet zu schützen". Hier sei endlich ein "übergreifender gesellschaftlicher Konsens zu finden und dann auch ein entsprechender Rechtsrahmen zu schaffen". Man stehe daher mit der Bundesregierung, der EU-Kommission und dem EU-Parlament in Gesprächen über neue Richtlinien. Ergebnis dabei dürfe aber nicht sein, "dass sich Minderjährige und Eltern strafbar machen".
Siehe dazu auch:
(Stefan Krempl) / (jk)
