Gericht hebt Sperre von X in Brasilien auf
X kann nach einer wochenlangen Sperre in Brasilien wieder online gehen. Das Oberste Gericht Brasiliens sieht die Auflagen und Strafzahlung als erfĂĽllt an.
(Bild: kavi designs/Shutterstock.com)
Der Oberste Gerichtshof in Brasilien hat Elon Musks Kurzmitteilungs-Plattform X die Wiederaufnahme des Betriebs im Land gestattet. Dem Gericht nach seien alle Voraussetzungen erfĂĽllt und dokumentiert worden, damit X wieder online gehen kann. Das teilte der Richter des Gerichtshofes, Alexandre de Moraes, mit. AuĂźerdem hatte X eine Strafe von 28,6 Millionen Reais (etwa 4,77 Millionen Euro) bezahlt. X war vor mehr als einem Monat in Brasilien gesperrt worden, weil Auflagen nicht eingehalten wurden.
Für die Umsetzung der Freigabe von X ist die Nationale Telekommunikationsagentur Anatel zuständig. Sie wurde vom Obersten Gerichtshof angewiesen, die dafür nötigen Maßnahmen innerhalb von 24 Stunden einzuleiten. Die Internet-Provider würden nun davon unterrichtet und könnten X wieder in Brasilien freigeben.
Wochenlange Auseinandersetzungen
Der Hauptgrund für die Freigabe ist die Zahlung einer Strafe in Höhe von umgerechnet 4,7 Millionen Euro. X war gesperrt worden, weil auf der Plattform nicht in ausreichendem Maße gegen Falschinformationen und Verschwörungstheorien rechtsgerichteter Aktivisten vorgegangen und bestimmte Konten gesperrt wurden. Außerdem hatte sich X in dem südamerikanischen Land zunächst geweigert, einen rechtlichen Vertreter zu benennen, dann aber eingelenkt.
Es folgte eine wochenlange Auseinandersetzung zwischen X und dem Gericht. X-Eigentümer Elon Musk warf dabei dem verhandelnden Richter De Moraes unter anderem vor, Zensur zu betreiben und nannte ihn einen Diktator. X verweigerte zunächst die Strafzahlungen und wollte lediglich Teile der Auflagen erfüllen, scheiterte jedoch letztlich an dem Gericht.
Der Richter hatte mit der Einziehung eingefrorenen Vermögens von X sowie Elon Musks Satelliten-Internetkommunikationsunternehmens Starlink in dem Land gedroht. Starlink hatte sich zunächst nicht an die Sperre von X in Brasilien gehalten. Zudem hat DeMoraes Unternehmen und Privatpersonen, die die Sperre umgehen, hohe Strafen angedroht.
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(olb)