Starlink gibt Widerstand gegen X-Blockade in Brasilien vorerst auf
Starlink gibt der Anordnung des Obersten Gerichtshofes Brasiliens nun doch nach und blockiert X. Zugleich sucht das Unternehmen den Rechtsweg.
(Bild: kovop/Shutterstock.com)
Elon Musks Satellitenkommunikationsnetzwerk Starlink kommt nun der Anordnung des brasilianischen Richters Alexandre de Moraes nach, Musks Kurznachrichtendienst X in Brasilien zu blockieren. Zuvor hatte sich Starlink der richterlichen Anordnung widersetzt.
In einer Nachricht auf X gab Starlink bekannt, alles tun zu wollen, um den Kunden nach Beginn der Blockade wieder einen erneuten Zugang zu X zu ermöglichen – auch wenn Starlink-Kunden diese Nachricht wahrscheinlich aufgrund der Blockierung nicht lesen können.
Laut Gerichtsbeschlüssen hätte X mehrere Nutzerkonten wegen Verbreitung von Falschinformationen schließen müssen, sich aber geweigert, dies zu tun. Auch verhängte Geldstrafen ignorierte Elon Musks Kurznachrichtendienst in Brasilien. Musk schloss Mitte August das brasilianische Büro von X und entließ die Mitarbeiter, um sie vor strafrechtlichen Konsequenzen zu schützen.
Die Angelegenheit ging vor den Obersten Gerichtshof von Brasilien. Bundesrichter Alexandre de Moraes ordnete eine Sperrung von X in Brasilien an – auch, weil keine lokale Vertretung mehr in dem Land vorhanden war und damit gegen geltendes Recht verstoßen wird. Zugleich ließ de Moraes die Konten von Starlink einfrieren, um Finanztransaktionen zu verhindern und damit X zur Zahlung einer Geldstrafe von 3 Millionen US-Dollar wegen Nichtsperrung der fraglichen Nutzerkonten zu zwingen.
Kehrtwende mit Rechtswegersuchen
Starlink hat nun gegen diesen Beschluss ein Gerichtsverfahren vor dem Obersten Gerichtshof Brasilien angestrebt. Die Anordnung des Gerichts sei eine "grobe Rechtswidrigkeit", heißt es von Starlink. Trotz des Einfrierens des Vermögens wolle sich Starlink aber an die Anordnung des Bundesgerichts halten und X über Starlink blockieren. Zuvor hatte sich Starlink am Wochenende noch kämpferisch gegeben und die Umsetzung der Anordnung abgelehnt. Nun sucht Starlink den Rechtsweg, um die Anordnung außer Kraft zu setzen.
Elon Musk ist Besitzer sowohl von Starlink als auch von X. Die Sperrung von X betrifft auch andere brasilianische Kommunikationsanbieter. Ein Gremium des brasilianischen Obersten Gerichtshofes bestätigte am Montag die Anordnung de Moraes. Internetanbieter und App-Stores, die X verbreiten, müssen nun bis zum 4. September die Blockade umsetzen.
(olb)
