Gigabitnetz, KI & Robotik: Zypries will Innovationen ankurbeln

Rund eine Woche vor Beginn der Hannover Messe hat Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) am Dienstag Eckpunkte für eine neue Innovationsagenda vorgestellt. "Wir wollen, dass Deutschland seine Forschungsanstrengungen deutlich steigert", heißt es in dem Papier des Ministeriums. Ziel sei es, die Ausgaben für Forschung und Entwicklung (F&E) bis 2025 von 3 auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu steigern.

Für das Ministerium spielen Startups und Gründer eine wichtige Rolle dabei, neue Verfahren und Techniken einzuführen. So will die Bundesregierung die Grundlagen dafür schaffen, die Wagniskapitalinvestitionen hierzulande in den kommenden Jahren mittelfristig zu verdoppeln – von heute 0,027 Prozent des BIP auf rund 0,06 Prozent. Ergänzend zu technologieoffenen Projektmitteln soll eine "steuerliche F&E-Förderung" für Unternehmen bis 1000 Beschäftigte eingeführt werden. Das "Exist-Programm" für "Existenzgründungen aus der Wissenschaft" will Zypries auf 90 Millionen Euro pro Jahr ausweiten. Dazukommen soll ein dritter Hightech-Gründerfonds mit einem anvisierten Volumen von 300 Millionen Euro, also etwa in gleicher Höhe wie bisher.

Offensive Mittelstand

Das Ministerium will ferner eine neue "Digitalisierungsoffensive Mittelstand" starten. Bis 2025 soll flächendeckend ein superschnelles Breitbandnetz mit Zugangsgeschwindigkeiten von rund 1 GBit/s bereitstehen. Die ans Verkehrsministerium angekoppelte Netzallianz wollte sich hier nicht auf eine konkrete Marke festlegen, spricht nur von "gigabitfähigen" Verbindungen. Den "innovationspolitischen Fokus" will Zypries zugleich "verstärkt auf besonders zukunftsrelevante Technologien lenken, wozu sie die Mikroelektronik, Künstliche Intelligenz (KI) sowie die Bio- und Quantentechnologie zählt. Im letzteren Bereich soll sich Deutschland etwa an einer einschlägigen EU-Initiative beteiligen. Daneben ist ein nationales Projekt am Start, mit dem Quantencomputer von den Grundlagen bis zu Anwendungen gefördert werden.

Auch andere einschlägige Technologiefelder wie intelligente Dienste, "Smart Home", "Augmented Reality", "Service-Robotik" oder die Blockchain will das Ressort nach vorne bringen. Prinzipiell beschreiben für Zypries "Globalisierung, Digitalisierung und Industrie 4.0" die drei großen prägenden Trends, auf denen die deutscher Wirtschaft international mit Innovationen punkten müsse. Um den Erfindern nicht mit zuviel Bürokratie im Wege zu stellen, soll Gesetzes- und Regulierungsvorhaben ein "Innovationscheck" vorgeschaltet werden. "Real-Labore" will die SPD-Politikerin als "regulatorische Experimentierräume" systematisch genutzt werden. Insgesamt vertritt Zypries einen relativ engen Innovationsbegriff; jüngere Konzepte wie "Open Innovation" tauchen in der Skizze gar nicht auf. (vbr)