Google: Russische Medienaufsicht will Millionenstrafe durchsetzen
Google habe Bußgelder in Höhe von knapp 400.000 Euro in Russland nicht gezahlt. Die russische Medienaufsicht Roskomnadsor zieht nun die Zügel an.
(Bild: photomatika/Shutterstock.com)
Die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor will eine Strafzahlung gegen Google durchsetzen, weil das Unternehmen Löschverpflichtungen nicht nachgekommen sein und verhängte Strafen nicht bezahlt haben soll. Nun steht eine Strafe von 5 bis 20 Prozent des Jahresumsatzes von Google in Russland im Raum, berichtet Reuters am Dienstag. Demnach soll die genaue Höhe des Bußgeldes noch im Oktober festgelegt werden.
Bußgeld in Millionenhöhe
Roskomnadsor begründe das Vorgehen gegen Google damit, dass der Konzern Bußgelder in Höhe von rund 32,5 Millionen Rubel (etwa 393.000 Euro) nicht gezahlt habe, berichtet Reuters. Die nun fällige Strafzahlung könne durch die Bemessung am Jahresumsatz von Googles russischer Tochtergesellschaft signifikant höher ausfallen und bis zu 206 Millionen Euro betragen. Laut Reuters lag der Umsatz von Google in Russland 2020 bei etwa 85,5 Milliarden Rubel, sodass ein Bußgeld zwischen 4,3 und 17,1 Milliarden Rubel veranschlagt werden könne.
Aus E-Mails von Roskomnadsor, die Reuters vorliegen, gehe hervor, dass die Medienaufsicht in dem Zusammenhang darauf hingewiesen habe, dass zu Google auch YouTube gehöre. Offenbar beabsichtigt die Medienaufsicht damit, den Druck auf Google zu erhöhen. Google wollte sich zu der Sache zunächst nicht äußern.
Russland versucht verstärkt über die Medienaufsicht Roskomnadsor mehr Kontrolle über das Internet im eigenen Land zu bekommen. Dabei zielen die Maßnahmen auf Tech-Größen wie Facebook, Google, TikTok und Twitter ab, die über ihre Plattformen in Russland als illegal eingestufte Inhalte verbreiten und nicht zeitnah blockieren oder entfernen. Als illegale Inhalte gelten neben Abbildungen von Kindesmissbrauch, Beiträge zum Herstellen von Drogen sowie extremistischer Content auch Aufrufe zu verbotenen Demonstrationen. Zudem dürfen die Plattformen Daten russischer Bürger ausschließlich auf Servern in Russland speichern.
Seit Anfang 2021 verhängen russische Gerichte auf Betreiben von Roskomnadsor Geldstrafen gegen die großen Social-Media-Plattformen. Zuletzt hatte Roskomnadsor Ende September angekündigt, gegen Facebook ein Bußgeld verhängen zu wollen, das sich an der Umsatzhöhe des Konzerns orientiert. Hier stehen Forderungen zwischen 5 und 10 Prozent des Jahresumsatzes von Facebook in Russland im Raum.
(olb)
