Russland droht Facebook mit Geldstrafe wegen nicht entfernter illegaler Inhalte

Das wiederholte Versäumnis von Facebook, illegalen Content wie Kinderpornographie, Beiträge zum Herstellen von Drogen sowie extremistische Inhalte nicht zu blockieren, könnte dem Social-Media-Konzern teuer zu stehen kommen. Wie die russische Medienaufsicht Roskomnadzor nach Berichten der russischen Zeitung Wedomosti am Donnerstag angekündigt hat, sollen im Oktober neue Strafen gegen Facebook ausgesprochen werden. Die Höhe der Strafe könnte zwischen 5 Prozent und 10 Prozent des Jahresumsatzes betragen, den Facebook in Russland erwirtschaftet.

Nach Schätzungen von Experten liegt der Jahresumsatz von Facebook in Russland bei etwa 12 Milliarden Rubel, etwa 140 Millionen Euro. Die Strafe könnte also bis zu 14 Millionen Euro betragen. Wie hoch das Strafmaß genau ausfallen wird, entscheiden die Gerichte.

Anhängige Strafzahlungen

Seit Anfang 2021 verhängen russische Gerichte Geldstrafen gegen Tech-Größen wie Facebook, Google, Twitter und TikTok, wenn sie in Russland als illegal eingestufte Inhalte, darunter auch Aufrufe zu verbotenen Demonstrationen, nicht auf ihren Plattformen blockieren beziehungsweise entfernen oder die Daten russischer Benutzerinnen und Benutzer nicht auf Servern in Russland speichern. Gesetzliche Grundlagen dafür sind die Artikel 13.41 und 13.11 des Verwaltungsgesetzbuches der Russischen Föderation. Gegen Facebook sollen von Roskomnadzor 17 Verwaltungsverfahren eingeleitet worden sein. Rund 64 Millionen Rubel an Geldstrafen seien noch offen oder sind anhängig, heißt es laut Wedomosti von Roskomnadzor.

Bisher fiel die Höhe der Strafen allerdings mit bis zu 28 Millionen Rubel noch vergleichsweise moderat aus. Offensichtlich zieht die russische Regierung die Zügel nun an, um mit höheren Strafen Soziale Medien und Web in Russland besser unter Kontrolle zu bekommen.

(olb)