Grüne fordern Breitband für alle

Die Bundestagsfraktion der Grünen will prüfen, welche Rahmenbedingungen für eine Breitband-Grundversorgung aller Haushalte mit mindestens 2 MBit/s geschaffen werden müssen. "Wir wollen nicht länger hinnehmen, dass knapp vier Millionen Haushalte in Deutschland noch immer keinen ausreichenden Zugang zum Internet haben", erklärte die Fraktionssprecherin für Medienpolitik, Tabea Rößner, am Donnerstag in Berlin. "Der Breitbandzugang von mindestens zwei Megabit pro Sekunde zum Internet ist heute eine Frage der Daseinsvorsorge."

Den Grünen schwebt ein Breitband-Universaldienst nach dem Vorbild der Versorgung mit Telefon- oder Postdiensten vor. Die Fraktion werde nun ein Konzept für den schnellen Ausbau eines flächendeckenden Breitbandnetzes erarbeiten, heißt es in einer Mitteilung der Bundestagsfraktion vom Donnerstag. Eine Machbarkeitsstudie soll Erkenntnisse über die juristischen und finanziellen Grundlagen eines solches Universaldiensts liefern.

Unterdessen legen die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern die Latte noch etwas höher. Auch hier fordert die Partei einen Rechtsanspruch auf Breitband. Landes- und Bundesregierung müssten sich von veralteten Zielvorstellungen trennen, erklärte Landesvorstandsmitglied Johannes Saalfeld der dpa am Donnerstag. Eine Bandbreite von einem Megabit pro Sekunde reiche nicht aus. "Zeitgemäße Breitbandversorgung beginnt für uns beim Fünf- bis Zehnfachen der bisherigen Zielstellung von Bundes- und Landesregierung", meint der Grünen-Politiker. (vbr)