HMD Global: Mehrere Nokia-Handys nach Patentstreit wieder verfügbar

Mehrere Smartphones von HMD Global können nun wieder im deutschen Nokia-Store gekauft werden. Geräte wie das Nokia X20 und das Nokia G50 werden dort mittlerweile in einer "neuen Version" angeboten. Zuvor waren sie wegen eines Patentstreits mit der Firma VoiceAgeEVS LLC entfernt worden.

Zuerst fiel dem Blog "Cashys Blog" die Rückkehr der Handys in den Nokia-Store auf. Ein Blick ins Internet-Archiv der Waybackmachine zeigt, dass die Smartphones nach dem 4. April wieder in den Store zurückkehrten. Nokia-Anbieter HMD Global hat sich bisher nicht dazu geäußert und eine Nachfrage von heise online nicht unmittelbar beantwortet. Worin die Unterschiede zur früheren Version der Handys liegen, ist offen – sehr wahrscheinlich dürfte es sich um Software-Änderungen an Audio-Codecs handeln.

HMD gegen VoiceAgeEVS

Im Februar hatte Nokia viele seiner älteren Handys von seiner Webseite entfernt. Hintergrund ist ein Patentstreit mit der Firma VoiceAgeEVS LLC. "HMD ist Beklagter in mehreren Gerichtsverfahren, die von einem Unternehmen namens VoiceAgeEVS LLC ('VAEVS') in verschiedenen Gerichtsbarkeiten, darunter auch in Deutschland, angestrengt wurden", schrieb Nokia damals in einer Stellungnahme. Bei Händlern wie Amazon und MediaMarkt wurden die älteren Nokia-Handys in der Zwischenzeit noch angeboten.

VoiceAgeEVS besitzt Patente des kanadischen Unternehmens VoiceAge, das unter anderem an Audio-Codecs für die Sprachübertragung mitgearbeitet hat. Dazu gehört "EVS" oder "Enhanced Voice Services", ein für VoLTE entwickelter Audiostandard, der bei vielen Smartphones zum Einsatz kommt. Konkret soll HMD Global Teile der Patente EP 2707687 und EP 1509903 verletzt haben, VoiceAgeEVS LLC reichte mehrere Klagen beim Landgericht Mannheim ein. Im vergangenen Sommer verurteilte das LG Mannheim HMD Global dazu, keine betroffenen Handys mehr in Deutschland anzubieten.

"Die Kammer hat angenommen, der inländische Vertrieb von LTE-fähigen mobilen Endgeräten, die einen Codierer für den 'Codec for Enhanced Voice Services' (EVS-Codierer) implementieren und damit eine Sprachcodierung zur Mobiltelefonie mittels Voice over LTE (VoLTE) ermöglichen, soweit der jeweilige Netzbetreiber VoLTE unterstützt, verletze das Klagepatent", teilte Richter Thomas Schmidt vom Landgericht Mannheim heise online mit. Im vergangenen September entschied das LG Mannheim bei einem weiteren Verfahren ebenfalls im Sinne von VoiceAgeEVS LLC.

Berufung am OLG Karlsruhe

HMD Global hat gegen beide Urteile Berufung eingelegt, die Berufungsverfahren laufen derzeit am Oberlandesgericht Karlsruhe. Obwohl die Urteile nicht rechtskräftig sind, können die Forderungen von VoiceAgeEVS LLC gegen Erbringung einer Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckt werden, teilte das OLG heise online mit.

VoiceAgeEVS verwertet seine Patente gemeinsam mit der Investment-Gruppe Fortress. Das Patentunternehmen hat mehrere Handy-Hersteller verklagt, darunter neben HMD Global auch Apple, TCL und Lenovo. Während Unternehmen wie Apple sich laut einem Bericht von Fosspatents außergerichtlich mit VoiceAgeEVS einigten, entschied sich HMD Global dafür, den Streit vor Gericht auszufechten. VoiceAgeEVS-Partner Fortress steht in Verbindung mit weiteren sogenannten Non-practicing Entities (NPE), die Patente verwalten und einklagen, um Umsätze zu generieren. Fortress unterstützt neben VoiceAgeEVS etwa die Firma Uniloc, die in der Vergangenheit unter anderem Microsoft und Electronic Arts verklagt hat.

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(dahe)