HP setzt Pelikan mit weiterer Klage unter Druck

Der Druckerriese wirft dem Tintenhersteller neben Patentverletzungen nun auch unlauteren Wettbewerb vor.

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Von
  • Tim Gerber

Druckerhersteller Hewlett-Packard hat nach eigenen Angaben eine weitere Klage gegen den Konkurrenten Pelikan eingereicht. HP wirft dem Hersteller alternativer Tintenpatronen wettbewerbswidrige Werbung vor. So werde auf Packungen für die Pelikan-Patronen Nummer H06 und H07 angeben, dass es sich um wiederaufbereitete Kartuschen (HP Bezeichnung Nr. 78 und Nr. 45) handele. Bei Überprüfungen will HP festgestellt haben, dass sich entgegen dieser Angaben in einigen Packungen aber neue Patronen befunden hätten. Dies bezeichnet HP in einer Mitteilung als "irreführende Werbung".

Nach Angaben von HP wurde die Klage beim Landgericht Köln eingereicht, welches bisher aber noch keinen Eingang einer entsprechenden Klageschrift verzeichnen konnte. Die der Wettbewerbs- und Patentverletzungen beschuldigte Pelikan Hardcopy GmbH wollte sich dazu gegenüber heise online nicht äußern, solang ihr die Vorwürfe nicht im Detail bekannt seien. Im Mai hatte HP bereits eine Klage wegen angeblicher Patentverletzungen gegen Pelikan erhoben, über die im August vor dem Landgericht Düsseldorf verhandelt werden soll. (tig)