HTC-Handys von Verkaufsstopp bedroht
Der bayrische Patentverwerter IP-Com droht dem taiwanischen Smartphone-Hersteller HTC mit einem Verkaufsstopp seiner Geräte. Davon betroffen wären auch die Android-Handys T-Mobile G1 und HTC Magic.
Der bayrische Patentverwerter IP-Com droht dem taiwanischen Smartphone-Hersteller HTC mit einem Verkaufsstopp seiner Geräte. Darunter fallen laut einem Bericht des Handelsblatts auch die Android-Smartphones T-Mobile G1 und das vor Kurzem von Vodafone angekündigte HTC Magic. Das Unternehmen berufe sich auf ein am 27. Februar ergangenes Urteil des Landgerichts Mannheim 2009 (Aktenzeichen 7 O 94/08), in dem das Gericht die Verletzung von "Serie 100" genannten Patenten bestätigt habe. Diese sollen für den Betrieb eines Smartphones zwingend sein.
Man behalte sich vor, das Urteil vollstrecken zu lassen und den Verkauf von HTC-Geräten in Deutschland damit zu untersagen, wenn HTC nicht ernsthaft mit IP-Com verhandeln wolle, sagte der IP-Com-Geschäftsführer Bernhard Frohwitter dem Handelblatt. Auch gegen Google habe IP-Com eine separate Klage eingereicht, da Google nach Ansicht von IP-Com "technisch verantwortlich" für das Verhalten des HTC-Smartphones sei. Google-Sprecher Kay Overbeck ist jedoch laut dem Bericht von dieser Sache nichts bekannt, Google sei noch keine Klage zugestellt worden.
HTC nimmt die Angelegenheit nach Angaben eines Firmensprechers ernst. Zwar sehe man keine Verletzung, doch werde man zunächst prüfen, ob die Klage rechtmäßig sei. HTC erwäge nach seinen Angaben eventuell die Anrufung des EU-Gerichtshofes, um die Rechtmäßigkeit von diesem prüfen zu lassen. Dennoch hat HTC nach dem Bericht des Handelsblattes je ein Exemplar seiner Telefone bei der Messe-Polizeiwache in Hannover zur Beweissicherung abgegeben. Es habe sich dabei um eine freiwillige Hinterlegung gehandelt; solche Hinterlegungen sind in zivilrechtlichen Verfahren durchaus üblich.
Anfang 2008 hatte IP-Com Nokia auf die Zahlung von Lizenzgebühren – die sich auf der Basis des mit den Geräten erzielten Umsatzes berechnen – in Höhe von 12 Milliarden Euro verklagt. Auch bei der Klage gegen Nokia ging es um UMTS-Patente, die IP-Com Ende 2006 für einen dreistelligen Millionenbetrag von der Robert Bosch GmbH gekauft hatte. Nokia hatte die Forderung zurückgewiesen; einige Patente seien ungültig, argumentierte der Konzern. (ll)
