HTC kontert auch Apples zweite Patentklage
In dem Rechtsstreit um Smartphone-Techniken weist der taiwanische Hersteller die Vorwürfe Apples rundum zurück und hält die fraglichen Patente überdies für ungültig.
Der taiwanische Smartphone-Spezialist HTC weist die von iPhone-Hersteller Apple in zwei Klagen erhobenen Vorwürfe der Patentverletzung zurück. In einer Stellungnahme (PDF) für das Gericht bestreitet der Konzern die Patentverletzung und führt zu seiner Verteidigung darüber hinaus an, die Patente seien ungültig und die Ansprüche zudem aus verschiedenen verfahrenstechnischen Gründen abzuweisen. HTC reklamiert ältere Rechte und verweist auf entsprechende Lizenzabkommen seiner Zulieferer. Zudem fordert HTC die Verlegung des Verfahrens aus dem US-Bundesstaat Delaware nach Kalifornien.
Apple hatte HTC im März wegen der Verletzung zahlreicher Patente vor einem Bundesgericht in Delaware verklagt und gleichzeitig ein Verfahren bei der US-Handelsaufsicht angestrengt. Dagegen hat HTC bereits Gegenklage eingereicht. Die aktuelle Erwiderung betrifft eine zweite Klage, in der sich Apple explizit auf die vier US-Patente mit den Nummern 6,282,646, 7,380,116, 7,383,453 und 7,657,849 bezieht.
HTC weist die Vorwürfe der Patentverletzung für diese vier Patente zurück. Zudem fordert der Smartphone-Hersteller das Gericht auf, die Patente für ungültig zu erklären. Apple habe seine Ansprüche überdies zu spät geltend gemacht und die patentierten Technologien nicht gesetzeskonform gekennzeichnet. Überdies weist HTC darauf hin, dass die Zulieferer der entsprechenden Bauteile für die angegriffenen Technologien entsprechende Lizenzabkommen mit Apple geschlossen hätten.
Der Patentstreit zwische Apple und HTC ist Teil einer branchenweiten Auseinandersetzung um die Rechte an Smartphone-Techniken. Auch zwischen Branchenprimus Nokia und Apple gehen die Klageschriften hin und her und wieder zurück; dabei geht es unter anderem auch um einige der in diesem Verfahren genannten Patente. Solche Patent-Scharmützel sind in der Branche nicht unüblich. Nicht selten enden solche Verfahren mit der außergerichtlichen Einigung und dem Abschluss eines Lizenzabkommens. Die Beobachter bei Groklaw sehen bei den Verfahren zwischen Apple und Nokia beziehungsweise HTC sowie der Klage von Oracle gegen Google allerdings eine gemeinsame Stoßrichtung: Android. (vbr)
