Infomatec-Prozess geplatzt
Eine neue Hauptverhandlung gegen Ex-Vorstände des Neue-Markt-Unternehmens, denen Kapitalanlage- und Kursbetrug sowie verbotenen Insiderhandel vorgeworfen wird, wurde auf den 24. Juni festgelegt.
Der Prozess gegen die früheren Infomatec-Manager Gerhard Harlos und Alexander Häfele ist am heutigen Dienstag geplatzt. Das Augsburger Landgericht setzte auf Antrag der Verteidigung das Hauptverfahren aus, teilte der Sprecher des Landgerichts, Maximilian Hofmeister, mit. Eine neue Hauptverhandlung gegen Ex-Vorstände des Neue-Markt-Unternehmens wurde auf den 24. Juni festgelegt. Dies sei kein "Sieg der Verteidigung" und keine "Niederlage des Gerichts", sagte Hofmeister. Aus formalen Gründen verzögere sich das Verfahren.
Die Verteidigung der Angeklagten hatte bemängelt, in den Ermittlungsakten fehlten ergänzende Unterlagen, in denen "entlastende Aussagen" für die Angeklagten enthalten seien. Ohne diese Akten und eine ausreichende Zeit sich einzuarbeiten seien eine "effektive Verteidigung" der Angeklagten und ein "faires Verfahren" nicht möglich. Zudem besitze die Staatsanwaltschaft einen nicht zu akzeptierenden Informationsvorsprung. Es sei auch nicht auszuschließen, dass weitere, für die Angeklagten entlastende Unterlagen bislang nicht zugänglich gemacht worden seien.
Das Landgericht erklärte zu seiner Entscheidung, entgegen der Einschätzung der Kammer bei der Prozessvorbereitung habe sich in einem anderen Verfahren eine Vernehmung gefunden, die Gegenstand der Akten des Infomatec-Verfahrens sein müsste. Auch wenn die Kammer keine konkreten Anhaltspunkte dafür habe, dass auch in anderen Akten derartige Vorgänge enthalten seien, sei doch eine geänderte Sachlage feststellbar. Dadurch müsse ein "berechtigtes Interesse" der Verteidiger anerkannt werden, sich durch Einsichtnahme ein Bild zu machen. Diese Akteneinsicht sei während der laufenden Hauptverhandlung nicht sachgerecht möglich.
Zuvor hatten am dritten Verhandlungstag beide Angeklagte weiter geschwiegen und sich nicht zur Sache geäußert. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen unter anderem Kapitalanlage- und Kursbetrug sowie verbotenen Insiderhandel vor. Sie sollen für einen Schaden von rund 250 Millionen Euro verantwortlich sein. Dies hatten die Angeklagten über ihre Verteidiger zurückweisen lassen. (dpa) / (jk)
