Intel soll 150 Millionen Dollar wegen Patentverletzung zahlen
Intel muss an die Firma Intergraph Schadensersatz zahlen, da die Chipfirma bei der Entwicklung des Itanium-Prozessors Patente von Intergraph verletzt hat.
Die schier endlosen Rechtsstreitigkeiten zwischen Intel und Intergraph haben einen neuen Höhepunkt erreicht: Ein US-Gericht verdonnerte Intel wegen Patentverletzung zur Zahlung von 150 Millionen US-Dollar.
Im dem seit August 2001 schwelenden Streit zwischen Intergraph und Intel geht es um die in Intels 64-Bit-Prozessor Itanium eingebaute Technik namens Explicit Parallel Instruction Computing (EPIC). Nach Ansicht von Intergraph verletzt Intel dabei 1992 zugeteilte Patente auf Parallel Instruction Computing (PIC). Diese Technik hatte Intergraph im Rahmen der Arbeiten am C5-Clipper-Prozessor entwickelt. Die beiden Kontrahenten hatten sich bereits darauf geeinigt, dass Intel vorab 150 Millionen US-Dollar überweist; diese werden nun fällig.
Intergraph bietet Intel an, für weitere 100 Millionen US-Dollar eine Lizenz zur Nutzung der strittigen Patente zu kaufen. Das will Intel aber offenbar ebenso wenig wie technische Änderungen an EPIC, die die Intergraph-Patente umgehen. Daher kündigt der Chip-Weltmarktführer Berufung an, obwohl im Falle einer Niederlage weit höhere Kosten als die 100 Millionen US-Dollar drohen. Wenn Intel gewinnt, müsste es aber nie wieder Lizenzgebühren für den Itanium an Intergraph zahlen. Die vorab überwiesenen 150 Millionen behält Intergraph in jedem Fall.
Der Richter T. John Ward hatte, was auch an US-Gerichten unüblich ist, die beiden Firmenchefs James F. Taylor von Intergraph und Craig R. Barrett persönlich zu Einigungsgesprächen aufgefordert. Im April hatten Intel und Intergraph einen anderen Rechtsstreit beigelegt, der seit 1997 angedauert hatte. Intel zahlte 300 Millionen US-Dollar an Intergraph. Auch hier ging es um Patente aus der Entwicklung des C5-Clipper-Prozessors. (ciw)
