Intergraph verklagt Intel erneut wegen Patentverletzung

Das US-Unternehmen Intergraph hat vor dem Bezirksgericht Texas-Ost eine neue Klage gegen Intel wegen Patentrechtsverletzung eingereicht. Es geht dabei um die in Intels Itanium-Prozessor eingebaute Technik namens Explicit Parallel Instruction Computing (EPIC). Nach Ansicht von Intergraph verletzt Intel dabei 1992 zugeteilte Patente auf Parallel Instruction Computing (PIC). Diese Technik hatte Intergraph im Rahmen der Arbeiten am C5-Clipper-Prozessor entwickelt. Intergraph hat eigens eine Informations-Webseite für das Verfahren eingerichtet.

Intergraph und Intel haben bereits zahlreiche Kämpfe vor Gericht ausgefochten. Auch dabei ging es um den Clipper-Prozessor, der ursprünglich von einer Abteilung des Halbleiterherstellers Fairchild entwickelt wurde, die Intergraph mitsamt den Patentrechten in den 80er Jahren übernahm. Intel soll im Pentium und Pentium II Clipper-Patente verwendet haben. Obwohl abhängig von Intel, wollte Intergraph dem Geschäftspartner die Patente nicht einfach ohne Gegenleistung überlassen. Daraufhin schloss Intel Intergraph vom gesamten Beta-Programm aus und überließ der Firma weder Prototypen noch weitergehende Dokumentationen.

Intergraph verklagte daraufhin im November 1997 Intel wegen Marktmißbrauchs, Wettbewerbsverstoßes und Patentrechtsverletzungen. In den diversen Verfahren vor einem Distriktgericht im US-Bundesstaat Alabama und vor dem obersten Berufungsgericht unterlag Intergraph im Wesentlichen in den sich bis zum Juni 2001 hinziehenden Auseinandersetzungen. Es ging nach einem Expertengutachten um bis zu 2,2 Milliarden US-Dollar, die Intel an Intergraph zahlen sollte. Das Unternehmen, dass mittlerweile aus der Produktion von Workstations und Grafikkarten völlig ausgestiegen ist, will Teilaspekte der Klage gegen Intel dennoch weiter verfolgen. Das Unternehmen konnte operative Verluste im Jahr 2000 nur durch Verkäufe von Geschäftsteilen ausgleichen, das erste Halbjahr 2001 war allerdings knapp profitabel. (ciw)