Julian Assange: Wikileaks-Gründer könnte Auslieferung durch Deal noch entgehen
Offenbar wird hinter den Kulissen an einer Einigung zwischen dem Wikileaks-Gründer und der US-Regierung gearbeitet. Es gibt aber eine besonders große Hürde.
Protest für Assange
(Bild: Katherine Da Silva/ Shutterstock.com)
Die US-Botschafterin in Australien hat angedeutet, dass ihre Regierung einer außergerichtlichen Einigung zustimmen könnte, die Wikileaks-Gründer Julian Assange eine Rückkehr nach Australien ermöglicht. "Das ist nicht wirklich eine diplomatische Angelegenheit, aber ich denke, dass es absolut eine Lösung geben kann", zitiert der Sydney Morning Herald Botschafterin Caroline Kennedy. Zwar seien die Vorwürfe gegen den Australier schwerwiegend, "aber es gibt einen Weg, das zu lösen". Die Entscheidung über einen Deal liege beim US-Justizministerium. In Assanges Familie werden die Äußerungen als Hinweis darauf gewertet, dass die US-Regierung die Angelegenheit loswerden möchte. Noch gibt es aber große Hindernisse.
Hinweis auf eine baldige Einigung?
Laut der australischen Zeitung gibt es seit Monaten Hinweise darauf, dass hinter den Kulissen an einer Einigung gearbeitet wird. So habe sich die US-Botschafterin im Mai mit einer Gruppe australischer Parlamentsabgeordneter getroffen, die sich als "Freunde von Julian Assange" bezeichnen. Gleichzeitig wertet der Völkerrechtsexperte Don Rothwell die Zeichen und Kommentare gegenüber der Zeitung als Hinweis darauf, dass die Biden-Regierung die Vorwürfe nicht fallen lassen will. Er hält es demnach für realistisch, dass die USA die Vorwürfe abschwächen, wenn sich Assange im Gegenzug schuldig bekennt. Den Rest seiner Strafe könnte er dann in Australien absitzen, ein entsprechendes Abkommen existiere zwischen beiden Staaten.
Dafür müsste Assange aber in die USA reisen, erklärt Rothwell und das dürfte für Assange inakzeptabel sein. Einen möglichen Deal außerhalb der USA zu schließen, sei "mit Ausnahme der außergewöhnlichsten Umstände" aber unmöglich. Assanges Bruder stimmte demnach zu, dass Assange unter keinen Umständen in die Vereinigten Staaten reisen könne. Für eine Einigung bleibt dem Wikileaks-Gründer jedoch nicht mehr viel Zeit, in Großbritannien hat er fast alle juristischen Mittel ausgeschöpft. Bereits im Oktober könnten ihm keine Optionen mehr bleiben, eine Auslieferung noch zu verhindern, schreibt der Sydney Morning Herald. Das fällt demnach aber genau mit einem geplanten Besuch von Australiens Premier Anthony Albanese in Washington D.C. zusammen.
Julian Assange ist seit mehr als vier Jahren in Großbritannien in Haft und versucht mit allen juristischen Mitteln, eine Auslieferung in die USA zu verhindern. Dort soll ihm wegen Spionagevorwürfen auf Basis des umstrittenen Espionage Act der Prozess gemacht werden. Mit Wikileaks hat er dazu beigetragen, dass die von Whistleblowerin Chelsea Manning beschafften Informationen über US-Kriegsverbrechen einem globalen Publikum bekannt wurden. Anfang Juni war die Berufung von Julian Assange gegen die Genehmigung der Auslieferung an die USA abgelehnt worden, die gilt deshalb unter seinen Unterstützern als "gefährlich nahe".
(mho)