KEK hat Einwände gegen ProSiebenSat.1-Übernahme durch Springer
Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich prüft derzeit, ob durch die Übernahme des Medienkonzerns durch die Axel Springer AG eine vorherrschende Meinungsmacht entsteht.
Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat Bedenken gegen die geplante Übernahme der ProSiebenSat.1-Gruppe durch den Axel-Springer-Konzern. Die KEK hatte zu der geplanten Übernahme in Potsdam eine Anhörung veranstaltet, an der laut Mitteilung Vertreter der zuständigen Landesmedienanstalten und der Antragsteller teilnahmen. Dabei seien die Bewertungsansätze der KEK und die Erkenntnisse zu den jeweiligen Marktstellungen der Axel Springer AG und der ProSiebenSat.1 Media AG und die "daraus abgeleiteten Bedenken der KEK" eingehend erörtert worden.
Die KEK prüft, ob die beiden Unternehmen vorherrschende Meinungsmacht erlangen können, wenn sich "Meinungsmacht im bundesweiten Fernsehen mit dem potenziellen Meinungseinfluss, der sich aus den weiteren Aktivitäten in medienrelevanten verwandten Märkten ergibt, verbindet", heißt es weiter. Dabei sieht die KEK die Tagespresse als "besonders bedeutend" für die Meinungsbildung an. Neben der Tagespresse spielen bei der medienkonzentrationsrechtlichen Prüfung vor allem die Märkte der Programmzeitschriften, der Online-Medien und des Hörfunks eine Rolle. Es seien auch "vielfaltverstärkende Vorkehrungen" und ihre Gewichtung diskutiert worden.
Ihre endgültige Entscheidung will die KEK am 13. Dezember bekannt geben. Sie könnte mit einem Veto die Übernahme zumindest behindern, das letzte Wort bei Entscheidungen der KEK haben aber die Landesmedienanstalten. Ein Veto des Bundeskartellamts, das bereits ebenfalls schwere Bedenken gegen die Übernahme der ProSiebenSat.1 Media AG geäußert hat, kann dagegen beispielsweise mit einer Sondergenehmigung des Bundeswirtschaftsministeriums umgangen werden. (anw)
