Kein Verkaufsverbot für iPhone 4S in Italien

Ein Zivilgericht in Mailand hat den Antrag von Samsung auf eine einstweilige Verfügung abgewiesen. Das neue Apple-Smartphone kann somit wie geplant am Freitag in Italien auf den Markt kommen.

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Apple kann wie geplant ab dem morgigen Freitag sein neues Smartphone iPhone 4S in Italien anbieten. Der Antrag des südkoreanischen Konkurrenten Samsung auf eine einstweilige Verfügung für ein sofortiges Verkaufsverbot ist von einem Handelsgericht in Mailand abgewiesen worden, berichtet die italienische Nachrichtenagentur ANSA. Samsung hat nun bis zum 15. November und Apple bis zum 6. Dezember Zeit für eine Eingabe. Die nächste Verhandlung des Falles soll am 16. Dezember stattfinden.

Samsung hatte sich kurz nach der Vorstellung des neuen iPhones Anfang Oktober an das mailändische Gericht gewandt, da in dem Gerät mindestens zwei Patente für Mobilfunktechnik verletzt würden. Die beiden Unternehmen liefern sich einen heftigen weltweiten Konflikt um Patente und Schutzrechte bei ihren Smartphones und Tablet-Computern. Zuletzt hatte Apple unter anderem ein Verkaufsverbot des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 in Deutschland erwirkt. (anw)