Kubanische Regierung schränkt Zugang zu Facebook und Messengern ein

Die kubanische Regierung hat die Verwendung von Facebook und Instagram sowie den Messengern WhatsApp und Telegram über das in Staatsbesitz befindliche Telekommunikationsunternehmen Empresa de Telecomunicaciones de Cuba S.A. (ETECSA) eingeschränkt.

Nach landesweit in unterschiedlichen Regionen aufgetretenen Protesten am Sonntag gegen die auf Kuba herrschende autoritäre Ein-Parteien-Regierung, Unterdrückung von Dissidenten, Mangelwirtschaft sowie dem Umgang der Regierung mit der Coronavirus-Pandemie versucht die kubanische Regierung unter Präsident Miguel Díaz-Canel offenbar, die Protestbewegung von den gängigen Kommunikationskanälen abzuschneiden, über die die Demonstrationen organisiert werden.

Einschränkungen von Sozialen Medien und Messengern

Wie die Watchdog-Organisation NetBlocks ermittelt hat, seien die Einschränkungen bereits am Montag in Kraft getreten. Demnach ist der Zugang zu Facebook, Instagram, WhatsApp und Telegram weitgehend unterbrochen. Betroffen ist die Kommunikation im Fest- und Mobilfunknetz über ETECSA und seiner Mobilfunktochter Cubacel. Nach Angaben von NetBlocks sollen VPN-Dienste zum Umgehen der Internet-Einschränkungen zunächst noch funktioniert haben. Unklar ist zunächst, auf welcher rechtlichen Grundlage die Zugangsbeschränkungen erfolgt sind.

Bei den Demonstrationen in unterschiedlichen Landesteilen Kubas sind nach Angaben von Amnesty International mindestens 115 Personen von den Sicherheitskräften festgenommen worden, die gewalttätig gegen die Demonstranten vorgingen. Darunter sollen sich auch bekannte Dissidenten und Journalisten befinden. Die Protestbewegung San Isidro spricht auf Twitter in einer in mehreren Tweets veröffentlichten Namensliste von insgesamt 144 Personen, die als vermisst gelten. Ein 36-jähriger Mann sei nach Angaben des kubanischen Innenministeriums am Montag bei den Protesten in der kubanischen Hauptstadt Havanna ums Leben gekommen.

Offenbar geht die kubanische Regierung gezielt gegen Kritiker in sozialen Medien vor. So wurde die regierungskritische Youtuberin "Dina Star" während der Live-Sendung "Todo es Mentira" des kubanischen Fernsehsenders Cuatro festgenommen. Sie hatte in dem Interview um Hilfe gebeten. Die Menschen auf Kuba würden umgebracht und hätten nichts mehr zu verlieren. Entweder sie würden verhungern oder sterben wegen fehlender Medikamente oder weil sie bei Demonstrationen umgebracht werden.

Die Proteste halten auf Kuba weiterhin an.

(olb)