Kurswechsel: USA wollen Kubanern ins Internet helfen
Gut 50 Jahre Blockadepolitik haben ein Ende, die USA und Kuba nehmen diplomatische Beziehungen auf, Exportbeschränkungen sollen gelockert werden. Dadurch sollen auch mehr Kubaner einen Internetanschluss bekommen.
Barack Obama verkündet den Kurswechsel in der Kubapolitik der USA
(Bild: White House)
Die USA und Kuba nehmen nach gut 50 Jahren ihre diplomatischen Beziehungen offiziell wieder auf. In Havanna soll in den nächsten Monaten wieder eine US-Botschaft eröffnet, einige Beschränkungen bei Handel und Finanzgeschäften sollen aufgehoben werden. Das gaben US-Präsident Barack Obama und sein kubanischer Amtskollege Raúl Castro am Mittwoch in Fernsehansprachen bekannt. Am Dienstag hatten beide erstmals miteinander telefoniert.
Durch die Lockerungen sollen die Kubaner künftig auch besser mit Telekommunikationstechnik ausgerüstet werden. Etwa fünf Prozent der Kubaner hätten einen Internetanschluss, heißt es in einer Mitteilung aus dem Weißen Haus. Zudem seien die Kosten für Telekommunikation außerordentlich hoch, während die Technik sehr bescheiden sei.
Das soll sich ändern, indem auch hier die Exportbeschränkungen aufgehoben werden. Künftig soll Hardware und Software für Telekommunikation nach Kuba exportiert werden können. Auch sollen US-Unternehmen in Kuba die nötige Infrastruktur aufbauen dürfen. Dadurch soll die Kommunikation zwischen den USA und Kuba verbessert werden.
Franziskus hat vermittelt
Die USA hatten den Karibikstaat nach der Machtübernahme Fidel Castros mit einem scharfen Wirtschafts- und Handelsembargo überzogen, unter anderem weil Kuba das Eigentum von US-Unternehmen auf der Insel verstaatlichte und sich dem Kommunismus zuwandte. 1961 versuchte eine Söldnertruppe von Exilkubanern mit Hilfe des US-Geheimdienstes CIA, das Regime zu stürzen. Kubas Revolutionsarmee schlug die Invasion in der Schweinebucht zurück.
1962 führte die Kuba-Krise die Welt an den Rand eines Atomkrieges. Wegen der Stationierung sowjetischer Raketen auf der Insel verhängte US-Präsident John F. Kennedy eine Seeblockade. Kremlchef Nikita Chruschtschow lenkte daraufhin ein und zog die Raketen wieder ab.
"Wir können die Geschichte zwischen uns niemals ausradieren", sagte Obama, doch das Erbe der Kolonisierung und des Kommunismus müsse nun überwunden werden. Die bisherige Haltung gegenüber Kuba habe nicht gefruchtet, es sei sinnlos, sie beizubehalten. Castro dankte insbesondere Papst Franziskus für seine Vermittlung der Gespräche, ebenso wie der Regierung Kanadas. Dort fanden seit Sommer 2013 mehrere Treffen beider Seiten statt.
Der Vatikan bestätigte, dass der Papst die historische Annäherung vermittelt hat. Franziskus habe Obama und Castro in einem Brief aufgefordert, "humanitäre Probleme von gemeinsamem Interesse zu lösen, darunter die Lage von gewissen Gefangenen, um eine neue Phase in den Beziehungen beider Seiten einzuleiten".
Komplett aufgehoben sind das seit 1962 geltende scharfe Wirtschafts- und Handelsembargo gegen den Inselstaat sowie bestehende Reisebeschränkungen mit den nun angekündigten Schritten nicht. Das kann nur der US-Kongress in die Wege leiten. Da dies in der nächsten Zeit jedoch nicht absehbar sei, habe Obama entschieden, in dem ihm möglichen Rahmen allein zu handeln, sagte ein US-Regierungsbeamter. Castro forderte die USA erneut zu einem Ende des Embargos auf. (mit Material der dpa) / (anw)
