Landesbeteiligung an Brandenburger Chipfabrik weiter offen
Die InvestitionsBank des Landes Brandenburg kann derzeit nicht sagen, ob das Land Brandenburg mit Hilfe der Bank eine direkte Beteiligung anstrebt.
Die Beteiligung des Landes Brandenburg an der Finanzierung der geplanten Chipfabrik in Frankfurt (Oder) ist weiter offen. Die InvestitionsBank des Landes Brandenburg (ILB) bestätigte am heutigen Mittwoch lediglich ihre derzeitige Teilnahme an Gesprächen zwischen der Regierung und den künftigen Betreibern. Ob das Land mit Hilfe der Bank eine direkte Beteiligung in Höhe von 38 Millionen Euro anstrebe, könne er nicht kommentieren, sagte ILB-Sprecher Friedrich-Wilhelm Ulmke der dpa. Gestern hieß es noch von Seiten des künftigen Betreibers, Communicant Semiconductor Technologies AG, die Finanzierung sei nicht gefährdet.
Die Zeitungen Märkische Allgemeine und Neues Deutschland hatten ebenfalls heute berichtet, Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß fordere derzeit eine Investition des Landes in die Chipfabrik. Dafür solle die ILB einen Kredit in entsprechender Höhe aufnehmen. Von dem Unternehmen sowie dem Wirtschaftsministerium waren dazu am Mittwoch keine Stellungnahmen zu erhalten. Das Kabinett will sich nächste Woche mit einer Vorlage zur Chipfabrik befassen.
Die Finanzierung des Vorhabens sollte ursprünglich schon Ende vergangenen Jahres beschlossen sein. PDS-Landesvorsitzender Ralf Christoffers forderte die Regierung daher am Mittwoch auf, die notwendigen Entscheidungen für die Finanzierung darzulegen, damit das Parlament informiert werden könne. Die Beihilfen des Landes müssen von der EU-Kommission in Brüssel gebilligt werden.
Die mit rund 1,53 Milliarden Euro veranschlagte Halbleiterfabrik, die mit dem geplanten BMW-Werk in Leipzig zu den größten Investitionsvorhaben in Ostdeutschland zählt, soll nach Angaben des Unternehmens überwiegend privat finanziert werden. Unter den Investoren befinden sich das Emirat Dubai und der US-Chiphersteller Intel. Neben dem Land Brandenburg hatte sich auch die Bundesregierung zur Förderung der Fabrik bereit erklärt. Das Unternehmen, in dessen Umfeld rund 3000 Menschen Arbeit finden sollen, will die Chipproduktion im Sommer 2003 aufnehmen. (dpa) (anw)
