Leistungsschutzrecht: Google und französische Nachrichtenagentur einigen sich

Google und die französische Nachrichtenagentur Agence France-Presse (AFP) haben im Streit um Urheberrechte in Frankreich eine Einigung erzielt. Das teilten beide Unternehmen in der Nacht zum Donnerstag mit. Google und die Nachrichtenagentur schlossen demnach eine Vereinbarung über die Vergütung von Leistungsschutzrechten nach französischem Recht für eine Laufzeit von fünf Jahren.

Bereitschaft zur Einigung mit Verlegern

Monatelange konstruktive Verhandlungen nach den Vorgaben der Wettbewerbsbehörde des Landes seien vorausgegangen, hieß es in den beiden identischen Mitteilungen. AFP-Geschäftsführer Fabrice Fries betonte, der Vertrag sei eine Anerkennung des Wertes der Information. Der französische Google-Manager Sébastien Missoffe ergänzte, sein Unternehmen zeige damit die Bereitschaft, eine Einigung mit den Verlegern und Nachrichtenagenturen in Frankreich zu finden.

Im Januar dieses Jahres hatten Google und französische Verleger gemeinsame Kriterien für die Vergütung festgelegt. Demnach sollte Google einzelne Verträge aushandeln, die sich auf die festgelegten Linien stützen. Die Vergütung solle etwa vom täglichen Veröffentlichungsvolumen und der Zahl monatlicher Internetnutzer bei den Publikationen abhängen.

Es geht darum, dass Google für die Online-Nutzung von Inhalten zahlt, die über Links und sehr kurze Auszüge hinausgehen. Hintergrund des Streits ist eine 2019 verabschiedete EU-Urheberrechtsnovelle, die das veraltete Urheberrecht in der Europäischen Union ans digitale Zeitalter anpassen und Urhebern für ihre Inhalte im Netz eine bessere Vergütung sichern soll. Google hatte sich zunächst geweigert, solche Zahlungen zu leisten. Am Pariser Berufungsgericht hatte der Konzern dann im Herbst vergangenen Jahres eine Niederlage kassiert.

(olb)