Microsoft-Patente bei Linux Defenders
Auf der Website des Open Invention Network können drei Microsoft-Patente auf so genannte "Prior Art" hin untersucht werden.
Das Open Invention Network (OIN) hat drei der Patente aus dem inzwischen beilegten Rechtstreit zwischen Microsoft und Navi-Hersteller TomTom auf dem Portal Linux Defenders zur Untersuchung auf Prior Art untergebracht. Auf der Seite Post-Issue Peer To Patent sammelt die Organisation Patente, die bereits zugesprochen wurden, sich jedoch durch das Auffinden von Informationen, die schon vor Einreichung eines Patents öffentlich zugänglich waren, womöglich entkräften lassen. TomTom war dem Netzwerk kurz nach Bekanntwerden der Patentklage beigetreten.
Im Falle von TomTom geht es um die Patente 5.579.517 "(a) Common name space for long and short filenames", 5.758.352 "(b) Common name space for long and short filenames" sowie 6.256.642 "Method and system for file system management using a flash-erasable, programmable, read-only memory"
Das Open Invention Network, ein Verbund großer Unternehmen der IT- und Unterhaltungselektronikbranche, verwaltet als Non-Profit-Organisation eine eigene Patent-Sammlung. Die inzwischen mehr als hundert strategischen Patente darf jeder kostenlos verwenden, wenn er zusagt, keine eigenen Patentansprüche gegen Linux und andere Open-Source-Software geltend zu machen. (akl)
