Mnuchin: TikTok muss entweder amerikanisch werden, oder schließen

Die US-Regierung hat im festgefahrenen Streit um das Schicksal der Video-App TikTok in den USA ihre harte Position bekräftigt. "Der Präsident hat festgelegt, dass es nur zwei Ergebnisse geben kann: Entweder wird es eine amerikanische Firma, oder sie wird dichtgemacht", sagte Finanzminister Steven Mnuchin am Mittwoch im TV-Sender Fox Business.

Widersprüche

Vor einigen Wochen war ein Deal ausgehandelt worden, bei dem das internationale Geschäft von TikTok in einer neuen Firma mit Sitz in den USA angesiedelt werden sollte. Teil der Vereinbarung war auch der Einstieg des Software-Konzerns Oracle und des Supermarkt-Riesen Walmart. Allerdings gab es widersprüchliche Angaben dazu, ob amerikanische Investoren oder der bisherige chinesische Eigentümer Bytedance die Mehrheit an dem globalen TikTok-Geschäft halten werden.

Die US-Regierung musste zudem eine Schlappe vor Gericht einstecken. Ein Richter in Washington setzte den für Ende September verfügten Download-Stopp für die TikTok-App mit einer einstweiligen Verfügung aus. Er argumentierte, dass das Vorgehen der Behörden möglicherweise nicht ausreichend rechtlich gedeckt ist. Zugleich ließ der Richter den Countdown für TikTok in den USA zunächst weiterlaufen: Gemäß einer Anordnung des Handelsministeriums droht zum 12. November das Aus für die App in den USA, weil Bytedance sie dann nicht mehr in dem Land weiterbetreiben dürfte. Die US-Regierung versucht auch den ausgesetzten Download-Stopp mit einer Berufung wieder zu kippen.

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(kbe)